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§ 1 - ERP-Verwaltungsgesetz (ERP-VwG k.a.Abk.)

Artikel 1 G. v. 26.06.2007 BGBl. I S. 1160 (Nr. 28); zuletzt geändert durch Artikel 246 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
Geltung ab 30.06.2007; FNA: 640-8 Bestand des Bundesvermögens

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 54 Vorschriften zitiert

→ § 2

§ 1 Verwalter des Sondervermögens

§ 1 hat 1 frühere Fassung und wird in 5 Vorschriften zitiert

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verwaltet die in Artikel III des Gesetzes vom 31. Januar 1950 betreffend das Abkommen über Wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland vom 15. Dezember 1949 (BGBl. 1950 S. 9) bezeichneten Vermögenswerte der Bundesrepublik Deutschland als Sondervermögen des Bundes unter der Bezeichnung „ERP-Sondervermögen".

Text in der Fassung des Artikels 246 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung V. v. 31. August 2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147 m.W.v. 8. September 2015

→ § 2

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Frühere Fassungen von § 1 ERP-Verwaltungsgesetz

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	08.09.2015	Artikel 246 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.08.2015 BGBl. I S. 1474

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 1 ERP-Verwaltungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 ERP-VwG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ERP-VwG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

ERP-Wirtschaftsplangesetz 2018

G. v. 08.03.2018 BGBl. I S. 343; zuletzt geändert durch § 7 G. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2213

Anlage ERP-WPG 2018 (zu § 1) Wirtschaftsplan nach § 8 des ERP-Verwaltungsgesetzes vom 26. Juni 2007

... Wahrnehmung seiner Aufgaben bei der Verwaltung des ERP-Sondervermögens gemäß § 1 in Verbindung mit § 10 ERP-Verwal- tungsgesetz. Hierbei geht es insbesondere um ...

ERP-Wirtschaftsplangesetz 2019

G. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2213; zuletzt geändert durch § 7 G. v. 15.11.2019 BGBl. I S. 1547

Anlage ERP-WPG 2019 (zu § 1) Wirtschaftsplan nach § 8 des ERP-Verwaltungsgesetzes vom 26. Juni 2007

... Wahrnehmung seiner Aufgaben bei der Verwaltung des ERP-Sondervermögens gemäß § 1 in Verbindung mit § 10 ERP-Verwal- tungsgesetz. Hierbei geht es insbesondere um ...

ERP-Wirtschaftsplangesetz 2022

Artikel 1 G. v. 25.03.2022 BGBl. I S. 571; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 15.11.2022 BGBl. I S. 2035

Anlage ERP-WPG 2022 (zu § 1) Wirtschaftsplan nach § 8 des ERP-Verwaltungsgesetzes vom 26. Juni 2007

... der Wahrnehmung seiner Aufgaben bei der Verwaltung des ERPSondervermögens gemäß § 1 in Verbindung mit § 10 ERP-Verwaltungsgesetz. Hierbei geht es insbesondere um Aufgaben, die ...

ERP-Wirtschaftsplangesetz 2024

G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 388

Anlage ERP-WPG 2024 (zu § 1) Wirtschaftsplan nach § 8 des ERP-Verwaltungsgesetzes vom 26. Juni 2007

... der Wahrnehmung seiner Aufgaben bei der Verwaltung des ERP-Sondervermögens gemäß § 1 in Verbindung mit § 10 ERP-Verwaltungsgesetz. Hierbei geht es insbesondere um Aufgaben, die ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 246 10. ZustAnpV Änderung des ERP-Verwaltungsgesetzes

... In den §§ 1 , 6 Absatz 1 Satz 3, § 8 Absatz 1 Satz 1, § 9 Absatz 1, 2 und 4 sowie § 11 Absatz 1 ...

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