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Zitierungen von § 5 TabStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 TabStV Steuerfreie Deputate

... des Betriebes gehören, soweit sie in Räumen beschäftigt sind, die nach § 5 zum Tabakwarenherstellungsbetrieb gehören. (2) Die Steuerfreiheit ist auf die Art ...

§ 8 TabStV Antrag auf Erlaubnis, Zulassung (vom 01.04.2008)

... jeder Ausfertigung beizufügen 1. einen Lageplan des Herstellungsbetriebes (§ 5 ) mit Bezeichnung der Betriebs- und Lagerräume, 2. eine Darstellung des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen sowie der Brennereiordnung

G. v. 19.03.2008 BGBl. I S. 450

Artikel 1 VStuBrennOÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung

... 9 Satz 1 und 3 sowie § 10 gelten sinngemäß." 4. § 5 Abs. 5 und § 7 werden aufgehoben. 5. § 8 wird wie folgt geändert: ... und die Wörter „nicht vollständig" eingefügt. 10. In § 5 Abs. 3, § 12 Abs. 3 Satz 3, § 16 Abs. 2 Satz 1, § 19 Abs. 1 Satz 2, § 21 Abs. ...

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