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Zitierungen von § 7 TabStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen sowie der Brennereiordnung
G. v. 19.03.2008 BGBl. I S. 450
Artikel 1 VStuBrennOÄndV Änderung der Tabaksteuerverordnung
... Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angaben zu den §§ 7 , 9 und 10 werden wie folgt gefasst: „§ 7 (weggefallen) § ... Die Angaben zu den §§ 7, 9 und 10 werden wie folgt gefasst: „§ 7 (weggefallen) § 9 Änderung von Verhältnissen § 10 ... und 3 sowie § 10 gelten sinngemäß." 4. § 5 Abs. 5 und § 7 werden aufgehoben. 5. § 8 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 ...
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