Zitierungen von § 20 TabStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 TabStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 20 TabStV Verkehr unter Steueraussetzung mit anderen Mitgliedstaaten
... Im Falle des § 16 Abs. 1 Satz 5 des Gesetzes (Transitverkehr) gelten die §§ 17 und 20 Abs. 1, 2 und 4 ...
§ 21 TabStV Ausfuhr unter Steueraussetzung (vom 01.04.2008)
... ausgeführt werden sollen, gilt § 17 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 20 Abs. 1 bis 4, für Tabakwaren, die unmittelbar ausgeführt werden sollen, gilt § 17 ...
§ 22 TabStV Erstattungsverfahren
... Geht im Steuerversandverfahren nach den §§ 17 und 19 bis 21 der Rückschein oder das an seiner Stelle zugelassene Dokument nicht innerhalb von zwei ...
§ 24 TabStV Erstattungsverfahren (vom 01.04.2008)
... ist das innergemeinschaftliche Steuerversandverfahren anzuwenden. § 17 Abs 1 und 2 und § 20 Abs. 4 Satz 1 gelten entsprechend. Die Steuerzeichen sind unter Steueraufsicht im Steuergebiet zu ...
§ 33 TabStV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.04.2008)
... 1, jeweils auch in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Satz 2, und § 20a Abs. 5 Satz 2, § 20 Abs. 2 Satz 1, § 22 oder § 32 Abs. 2 Satz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht ... Rückschein nicht oder nicht rechtzeitig zurücksendet, 10. entgegen § 20 Abs. 2 Satz 2 eine Änderung nicht oder nicht rechtzeitig einträgt, 11. ... 2 eine Änderung nicht oder nicht rechtzeitig einträgt, 11. entgegen § 20 Abs. 4 Satz 3 eine Ablichtung des Versandpapiers nicht übersendet, 12. ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/779/v102562.htm
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