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Zitierungen von § 4 TEIV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 TEIV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TEIV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 TEIV Inbetriebnahmegenehmigung von strukturellen Teilsystemen (vom 29.11.2013)
... für ein strukturelles Teilsystem Technische Spezifikationen nach Maßgabe des § 4 anzuwenden sind, ist die Inbetriebnahmegenehmigung zu erteilen bei Nachweis 1. einer ...
Anlage 2 TEIV (zu § 4) Umsetzung von Entscheidungen und Beschlüssen der Kommission über die Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) (vom 29.11.2014)
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung
V. v. 19.11.2014 BGBl. I S. 1791
Artikel 1 3. TEIVÄndV
... 3. Die Anlage 2 wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu § 4 ) Umsetzung von Entscheidungen und Beschlüssen der Kommission über die Technischen ...
Erste Verordnung zur Änderung der Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung
V. v. 23.06.2008 BGBl. I S. 1092
Artikel 1 1. TEIVÄndV
... ersetzt. 2. Die Anlage 2 wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu § 4 ) Umsetzung von Entscheidungen der Kommission über die Technischen Spezifikationen für ...
Siebte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 10.12.2012 BGBl. I S. 2632
Artikel 1 7. ERÄndV Änderung der Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung
... die Zulassung einer Fahrzeugserie." 3. Die §§ 3 und 4 werden wie folgt gefasst: „§ 3 Erfüllung der grundlegenden ... nach Anhang III der Richtlinie 2008/57/EG jeweils für sie bezeichnet sind. § 4 Technische Spezifikationen für die Interoperabilität (1) Die Technischen ...
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