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Zitierungen von § 5 TEIV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 TEIV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TEIV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 TEIV Inbetriebnahmegenehmigung von strukturellen Teilsystemen (vom 29.11.2013)

... 4. der Einhaltung derjenigen Vorschriften, die im Fall der Erteilung einer Ausnahme nach § 5 statt der Technischen Spezifikationen zu beachten sind. Die Sicherheitsbehörde ...

§ 21 TEIV Zugang zum Fahrzeugeinstellungsregister (vom 20.12.2012)

... Auf Ersuchen der Untersuchungsbehörde nach § 5 Abs. 1f des Allgemeines Eisenbahngesetzes oder einer Sicherheitsbehörde oder ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung

V. v. 11.07.2014 BGBl. I S. 1047, 1599

Artikel 1 1. BEGebVÄndV (vom 24.07.2014)

... im Anwendungs- bereich des transeuropäischen Eisen- bahnsystems § 5 Abs. 1 TEIV nach Zeitaufwand 6.2 Genehmigung der Inbetriebnahme ...

Siebte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

V. v. 10.12.2012 BGBl. I S. 2632

Artikel 1 7. ERÄndV Änderung der Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung

... in Bezug auf die jeweilige Umrüstung und Erneuerung Anwendung." 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 4 wird das Wort ...

Zweite Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

V. v. 05.07.2007 BGBl. I S. 1305, 2244

Artikel 7 2. ERErluÄndV Änderung der Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (vom 13.09.2007)

... TSI im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisen- bahnsystems § 5 Abs. 1 TEIV nach Zeitaufwand 6.2 Genehmigung der Inbetriebnahme ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)

V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182

Anlage 5 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 4) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)

... bestimmter TSI im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems § 5 Abs. 1 TEIV nach Zeitaufwand 6.2 Genehmigung der Inbetriebnahme eines ...

Anlage 6 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 5) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)

... bestimmter TSI im Anwendungsbereich des trans- europäischen Eisenbahnsystems § 5 Abs. 1 TEIV nach Zeitaufwand 6.2 Genehmigung der Inbetriebnahme eines ...

Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (BEGebV)

V. v. 05.04.2001 BGBl. I S. 562; aufgehoben durch § 8 V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546

Anlage BEGebV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 22.01.2008)

... TSI im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisen- bahnsystems § 5 Abs. 1 TEIV nach Zeitaufwand 6.2 Genehmigung der Inbetriebnahme ...

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