Zitierungen von § 9 TEIV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 TEIV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TEIV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 TEIV Serienzulassung (vom 01.06.2016)
... berührt. (3) Abweichend von § 6 Absatz 3 und 4 sowie von § 9 Absatz 1 ist eine Inbetriebnahmegenehmigung für die einzelnen Fahrzeuge der zugelassenen ... worden ist. Die Sicherheitsbehörde entscheidet für nach § 9 Absatz 1 umzurüstende oder zu erneuernde Fahrzeuge mit der Serienzulassung über das ...
§ 22 TEIV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.06.2016)
... oder fahrlässig 1. ohne Genehmigung nach § 6 Abs. 1 Satz 1 oder § 9 Abs. 1 Satz 1 ein strukturelles Teilsystem erstmalig in Betrieb nimmt, umfangreich umrüstet ... 1 ein weiteres Fahrzeug einer zugelassenen Serie in Betrieb nimmt, 4. entgegen § 9 Absatz 7 Satz 3 ein Fahrzeug nicht oder nicht rechtzeitig aus dem Betrieb nimmt, 5. ... 3 ein Fahrzeug nicht oder nicht rechtzeitig aus dem Betrieb nimmt, 5. entgegen § 9 Absatz 7 Satz 4 ein Fahrzeug wieder in Betrieb nimmt oder 6. entgegen § 10 Absatz ...
Anlage 3 TEIV (zu § 9) Maßnahmen, die als umfangreiche Erneuerung oder Umrüstung einzustufen sind (vom 01.06.2016)
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung
V. v. 11.07.2014 BGBl. I S. 1047, 1599
Artikel 1 1. BEGebVÄndV (vom 24.07.2014)
... im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems § 9 Abs. 1 TEIV nach Tafel 2 des Anhangs 6.18 Genehmigung für ... Oberbau im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems § 9 Abs. 1 TEIV nach Tafel 3 des Anhangs 6.19 Genehmigung für ... Hochbau im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems § 9 Abs. 1 TEIV nach Tafel 4 des Anhangs 6.20 Genehmigung ... Eisenbahnsystems, soweit nicht von den Nummern 6.15 bis 6.17 erfasst § 9 Abs. 1 TEIV nach Zeitaufwand 6.21 Überwachung der ...
Siebte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 10.12.2012 BGBl. I S. 2632
Artikel 1 7. ERÄndV Änderung der Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung
... Satz 2 nicht berührt. (3) Abweichend von § 6 Absatz 3 und 4 sowie von § 9 Absatz 1 ist eine Inbetriebnahmegenehmigung für die einzelnen Fahrzeuge der zugelassenen ... eingetragen worden ist. Die Sicherheitsbehörde entscheidet für nach § 9 Absatz 1 umzurüstende oder zu erneuernde Fahrzeuge mit der Serienzulassung über das ...
Zehnte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 12.05.2016 BGBl. I S. 1225
Artikel 1 10. ERÄndV Änderung der Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung
... und der sie begrenzenden Betriebsstellen betrieben werden." 4. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... 4 wird durch die folgenden Nummern 4, 5 und 6 ersetzt: „4. entgegen § 9 Absatz 7 Satz 3 ein Fahrzeug nicht oder nicht rechtzeitig aus dem Betrieb nimmt, 5. ... 3 ein Fahrzeug nicht oder nicht rechtzeitig aus dem Betrieb nimmt, 5. entgegen § 9 Absatz 7 Satz 4 ein Fahrzeug wieder in Betrieb nimmt oder 6. entgegen § 10 ...
Zweite Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 05.07.2007 BGBl. I S. 1305, 2244
Artikel 7 2. ERErluÄndV Änderung der Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (vom 13.09.2007)
... im Anwendungsbereich des transeuropäi- schen Eisenbahnsystems § 9 Abs. 1 TEIV nach Zeitaufwand 6.9 Überwachung der ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)
V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Anlage 5 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 4) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)
... Teilsystems im Anwendungsbereich des transeuro- päischen Eisenbahnsystems § 9 Abs. 1 TEIV nach Zeitaufwand 6.9 Überwachung der Konformität und ...
Anlage 6 BEGebV (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 5) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)
... Teilsystems im Anwendungsbereich des transeuropäischen Eisenbahnsystems § 9 Abs. 1 TEIV nach Zeitaufwand 6.9 Überwachung der Konformität und ...
Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (BEGebV)
V. v. 05.04.2001 BGBl. I S. 562; aufgehoben durch § 8 V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546
Anlage BEGebV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 22.01.2008)
... im Anwendungsbereich des transeuropäi- schen Eisenbahnsystems § 9 Abs. 1 TEIV nach Zeitaufwand 6.9 Überwachung der ...
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