Zitierungen von § 6 ESiV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 ESiV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ESiV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 ESiV Ordnungswidrigkeiten
... wer vorsätzlich oder fahrlässig als im Unternehmen Verantwortlicher entgegen § 6 Satz 1 den Sicherheitsbericht nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Vierzehnte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 26.11.2019 BGBl. I S. 1958
Artikel 2 14. ERÄndV Änderung der Eisenbahn-Sicherheitsverordnung
... Infrastruktur erhält die notifizierte Sicherheitsvorschrift zur Kenntnis." 3. § 6 Satz 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden nach der Angabe „Richtlinie ...
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