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Zitierungen von § 3 BörsG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 BörsG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BörsG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7 BörsG Handelsüberwachungsstelle (vom 03.01.2018)
... Der Handelsüberwachungsstelle stehen die Befugnisse der Börsenaufsichtsbehörde nach § 3 Abs. 4 Satz 1 bis 5 zu; § 3 Abs. 4 Satz 9 und 10 und Abs. 9 gilt entsprechend. (4) Die ... stehen die Befugnisse der Börsenaufsichtsbehörde nach § 3 Abs. 4 Satz 1 bis 5 zu; § 3 Abs. 4 Satz 9 und 10 und Abs. 9 gilt entsprechend. (4) Die Handelsüberwachungsstelle kann Daten ... des Handels an der Börse und der Börsengeschäftsabwicklung sicherzustellen; § 3 Abs. 9 gilt entsprechend. Die Geschäftsführung hat die ...
§ 8 BörsG Zusammenarbeit (vom 03.01.2018)
... unterrichtet die Bundesanstalt unverzüglich von Handelsaussetzungen und -einstellungen nach § 3 Abs. 5 Satz 3 Nr. 1 , vom Erlöschen einer Erlaubnis nach § 4 Absatz 4 und von der Aufhebung einer Erlaubnis ...
§ 10 BörsG Verschwiegenheitspflicht (vom 15.12.2023)
... oder einer Behörde, der Aufgaben und Befugnisse der Börsenaufsichtsbehörde nach § 3 Abs. 7 übertragen worden sind, Beschäftigten, die nach § 3 Abs. 8 beauftragten Personen, ... nach § 3 Abs. 7 übertragen worden sind, Beschäftigten, die nach § 3 Abs. 8 beauftragten Personen, die Mitglieder der Börsenorgane sowie die beim Träger der ...
§ 20 BörsG Sicherheitsleistungen
... zu überwachen. Ihr stehen die Befugnisse der Börsenaufsichtsbehörde nach § 3 Abs. 4 zu. Sie kann insbesondere von der jeweiligen Abrechnungsstelle die Liste der offenen ...
§ 50 BörsG Bußgeldvorschriften (vom 26.06.2021)
... Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig entgegen 1. § 3 Absatz 11 eine Person über eine Maßnahme oder ein eingeleitetes Ermittlungsverfahren in Kenntnis ... oder fahrlässig 1. einer vollziehbaren Anordnung nach a) § 3 Absatz 4 Satz 1 oder Satz 3 , jeweils auch in Verbindung mit § 7 Absatz 3, oder § 3 Absatz 5 Satz 2 oder  ... a) § 3 Absatz 4 Satz 1 oder Satz 3, jeweils auch in Verbindung mit § 7 Absatz 3, oder § 3 Absatz 5 Satz 2 oder b) § 6 Absatz 2 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1 zuwiderhandelt, ... § 6 Absatz 2 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1 zuwiderhandelt, 2. entgegen § 3 Absatz 4 Satz 5 oder 6 , jeweils auch in Verbindung mit Satz 8, ein Betreten nicht gestattet oder nicht duldet,  ... oder nicht duldet, 3. als Börsenträger einer vollziehbaren Anordnung nach § 3 Absatz 4a Satz 1 zuwiderhandelt, 4. bei der Antragstellung nach § 4 Absatz 2 Satz 1 unrichtige ...
§ 50a BörsG Bekanntmachung von Maßnahmen (vom 01.07.2021)
... diesen Vorschriften ergangene vollziehbare Anordnung der Börsenaufsichtsbehörde nach § 3 oder § 6 erlassen wurden, auf ihrer Internetseite unverzüglich nach Unterrichtung der ...
 
Zitat in folgenden Normen

Wertpapierhandelsgesetz (WpHG)
neugefasst durch B. v. 09.09.1998 BGBl. I S. 2708; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 11.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 354
§ 6 WpHG Aufgaben und allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt (vom 15.12.2023)
... seine Systemprüfung verlangen. (5) Die Bundesanstalt ist unbeschadet des § 3 Absatz 5, 11 und 12 sowie des § 15 Absatz 7 des Börsengesetzes zuständige Behörde im Sinne des ...
§ 14a WpHG Befugnisse zur Durchsetzung von Sanktionsmaßnahmen (vom 28.05.2022)
... 1 gilt entsprechend. Die Zuständigkeit der Börsenaufsichtsbehörden nach § 3 Absatz 1 Satz 1 des Börsengesetzes bleibt unberührt. (3) Widerspruch und Anfechtungsklage gegen Maßnahmen nach ...
§ 18 WpHG Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen im Ausland; Verordnungsermächtigung (vom 10.11.2021)
... Untersagung oder Einstellung des Handels nach § 6 Absatz 2 Satz 4 dieses Gesetzes sowie § 3 Absatz 5 Satz 3 Nummer 1 und § 25 Absatz 1 des Börsengesetzes, 2. die zuständigen Stellen nach ...
§ 30 WpHG Überwachung des Clearings von OTC-Derivaten und Aufsicht über Transaktionsregister (vom 28.03.2020)
... Gegenparteien und Transaktionsregister (ABl. L 201 vom 27.7.2012, S. 1), soweit sich nicht aus § 3 Absatz 5 oder § 5 Absatz 6 des Börsengesetzes etwas anderes ergibt. Die Bundesanstalt ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

EMIR-Ausführungsgesetz
G. v. 13.02.2013 BGBl. I S. 174
Artikel 2 EMIR-AG Änderung des Wertpapierhandelsgesetzes
... Gegenparteien und Transaktionsregister (ABl. L 201 vom 27.7.2012, S. 1), soweit sich nicht aus § 3 Absatz 5 oder § 5 Absatz 6 des Börsengesetzes etwas anderes ergibt. Die Bundesanstalt ist ...
Artikel 3 EMIR-AG Änderung des Börsengesetzes
...  „§ 50a Bekanntmachung von Maßnahmen". 2. In § 3 Absatz 5 Satz 3 Nummer 2 werden nach dem Wort „wird" die Wörter „oder die Voraussetzungen des ...
Artikel 10 EMIR-AG Folgeänderungen
... durch die Wörter „zentrale Gegenparteien" ersetzt. (2) In § 3 Absatz 5 Nummer 2 des Börsengesetzes vom 16. Juli 2007 (BGBl. I S. 1330, 1351), das zuletzt ...

Erstes Finanzmarktnovellierungsgesetz (1. FiMaNoG)
G. v. 30.06.2016 BGBl. I S. 1514, 2017 I 559
Artikel 1 1. FiMaNoG Änderung des Wertpapierhandelsgesetzes
... 3b bis 3k eingefügt: „(3b) Die Bundesanstalt ist unbeschadet des § 3 Absatz 5 des Börsengesetzes zuständige Behörde im Sinne des Artikels 22 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014.  ...
Artikel 5 1. FiMaNoG Änderung des Börsengesetzes
... (BGBl. I S. 2029) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Absatz 11 werden die Wörter „des § 14 oder des § 20a des ...

Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz
G. v. 16.07.2007 BGBl. I S. 1330; zuletzt geändert durch Artikel 19a Nr. 4 G. v. 21.12.2007 BGBl. I S. 3089
Artikel 1 FRUG Änderung des Wertpapierhandelsgesetzes
... Untersagung oder Einstellung des Handels nach § 4 Abs. 2 Satz 2 dieses Gesetzes sowie § 3 Abs. 5 Nr. 1 und § 25 Abs. 1 des Börsengesetzes sowie innerhalb eines Monats nach Erhalt ...

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2010/73/EU und zur Änderung des Börsengesetzes
G. v. 26.06.2012 BGBl. I S. 1375
Artikel 5 ProspRLUGuaÄndG Änderung des Börsengesetzes
... anzuwenden." b) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5. 3. In § 3 Absatz 5 Satz 2 werden nach den Wörtern „gegenüber der Börse" die ...

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2010/78/EU vom 24. November 2010 im Hinblick auf die Errichtung des Europäischen Finanzaufsichtssystems
G. v. 04.12.2011 BGBl. I S. 2427
Artikel 2 EUFAAnpG Änderung des Wertpapierhandelsgesetzes
... oder Einstellung des Handels nach § 4 Absatz 2 Satz 2 dieses Gesetzes sowie § 3 Absatz 5 Satz 3 Nummer 1 und § 25 Absatz 1 des Börsengesetzes sowie 2. die ...
Artikel 5 EUFAAnpG Änderung des Börsengesetzes
... 20. März 2009 (BGBl. I S. 607) geändert worden ist, werden nach der Angabe „§ 3 Abs. 5 Satz 3 Nr. 1" die Wörter „, vom Erlöschen einer Erlaubnis nach § ...

Hochfrequenzhandelsgesetz
G. v. 07.05.2013 BGBl. I S. 1162
Artikel 1 HFHandelG Änderung des Börsengesetzes
...  § 26b Mindestpreisänderungsgröße". 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 Satz 1 werden nach dem Wort ...

Sanktionsdurchsetzungsgesetz I
G. v. 23.05.2022 BGBl. I S. 754
Artikel 4 SanktDG I Änderung des Wertpapierhandelsgesetzes
... 1 Satz 1 gilt entsprechend. Die Zuständigkeit der Börsenaufsichtsbehörden nach § 3 Absatz 1 Satz 1 des Börsengesetzes bleibt unberührt. (3) Widerspruch und Anfechtungsklage gegen Maßnahmen nach ...

Zukunftsfinanzierungsgesetz (ZuFinG)
G. v. 11.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 354
Artikel 11 ZuFinG Änderung des Börsengesetzes
... der Börsenmantelaktiengesellschaft; Auflösung; Abwicklung". 2. Dem § 3 Absatz 4 wird folgender Satz angefügt: „Die Börsenaufsichtsbehörde kann ...

Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz (2. FiMaNoG)
G. v. 23.06.2017 BGBl. I S. 1693; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2446
Artikel 7 2. FiMaNoG Änderung des Börsengesetzes
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht werden nach der Angabe zu § 3 die folgenden Angaben eingefügt: „§ 3a Aufgaben und Befugnisse der ... der Europäischen Kommission in der jeweils geltenden Fassung." 3. Nach § 3 werden die folgenden §§ 3a und 3b eingefügt: „§ 3a Aufgaben ...
Artikel 8 2. FiMaNoG Weitere Änderungen des Börsengesetzes
... (EU) 2017/565." d) Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 11. 4. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ... (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig entgegen 1. § 3 Absatz 11 eine Person über eine Maßnahme oder ein eingeleitetes Ermittlungsverfahren in Kenntnis ... oder fahrlässig 1. einer vollziehbaren Anordnung nach a) § 3 Absatz 4 Satz 1 oder Satz 3 , jeweils auch in Verbindung mit § 7 Absatz 3, oder § 3 Absatz 5 Satz 2 oder  ... § 3 Absatz 4 Satz 1 oder Satz 3, jeweils auch in Verbindung mit § 7 Absatz 3, oder § 3 Absatz 5 Satz 2 oder b) § 6 Absatz 2 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1 zuwiderhandelt, ... § 6 Absatz 2 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1 zuwiderhandelt, 2. entgegen § 3 Absatz 4 Satz 5 oder 6 , jeweils auch in Verbindung mit Satz 8, ein Betreten nicht gestattet oder nicht duldet,  ... oder nicht duldet, 3. als Börsenträger einer vollziehbaren Anordnung nach § 3 Absatz 4a Satz 1 zuwiderhandelt, 4. bei der Antragstellung nach § 4 Absatz 2 Satz 1 unrichtige ... diesen Vorschriften ergangene vollziehbare Anordnung der Börsenaufsichtsbehörde nach § 3 oder § 6 erlassen wurden, auf ihrer Internetseite unverzüglich nach Unterrichtung der ...