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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BNichtrSchG > § 5 > Zitierung
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Zitierungen von § 5 BNichtrSchG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BNichtrSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BNichtrSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
BMVI-Bundesnichtraucherschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung
V. v. 05.10.2007 BGBl. I S. 2347; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 56
 
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Zitat in folgenden Normen

BMVI-Bundesnichtraucherschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung
V. v. 05.10.2007 BGBl. I S. 2347; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 56
§ 1 BMVI-BNRSG-ZustV (vom 09.03.2023)
... Die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 5 Abs. 1 des Bundesnichtraucherschutzgesetzes , die in Einrichtungen nach § 2 Nr. 1 dieses Gesetzes begangen werden, wird auf die ... (2) Die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 5 Abs. 1 des Bundesnichtraucherschutzgesetzes wird auf 1. die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt für die ...
§ 2 BMVI-BNRSG-ZustV
... Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 5 Abs. 1 des Bundesnichtraucherschutzgesetzes, die in 1. Verkehrsmitteln und ...

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