Anlage 5 - Lebensmitteleinfuhr-Verordnung (LMEV)

neugefasst durch B. v. 15.09.2011 BGBl. I S. 1860; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 128
Geltung ab 15.08.2007; FNA: 2125-44-7 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände

14 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 23 Vorschriften zitiert

Abschnitt 5 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Anlage 4 ←

→ Anlage 6

Anlage 5 (aufgehoben)

Anlage 5 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung von Vorschriften über die Einfuhr von Lebensmitteln V. v. 27. September 2017 BGBl. I S. 3459 m.W.v. 3. Oktober 2017

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Frühere Fassungen von Anlage 5 LMEV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	03.10.2017	Artikel 1 Verordnung zur Änderung von Vorschriften über die Einfuhr von Lebensmitteln vom 27.09.2017 BGBl. I S. 3459
aktuell vorher	07.12.2011	Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung vom 30.11.2011 BGBl. I S. 2399
aktuell	vor 07.12.2011	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage 5 LMEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 LMEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LMEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung von Vorschriften über die Einfuhr von Lebensmitteln

V. v. 27.09.2017 BGBl. I S. 3459

Artikel 1 LMEVuaÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

... Nr. 37/2010 in der jeweils geltenden Fassung. 25. Die Anlagen 5 und 6 werden ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

V. v. 30.11.2011 BGBl. I S. 2399

Artikel 1 4. LMEVÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung

... Einfuhr eines dort genannten Lebensmittels zulässig, soweit es über eine in der Anlage 5 genannte Kontrollstelle in das Inland verbracht wird und es keinen Gehalt an Melamin enthält, ... S. 11) in der jeweils geltenden Fassung" gestrichen. 11. Folgende Anlagen 5 und 6 werden angefügt: „Anlage 5 (zu § 17a Absatz 2 Satz 1) Liste der ... 11. Folgende Anlagen 5 und 6 werden angefügt: „Anlage 5 (zu § 17a Absatz 2 Satz 1) Liste der nach Artikel 4 Absatz 3 Unterabsatz 1 der Verordnung ...

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