Tools:
Update via:
Zitierungen von § 17 LMEV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 LMEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LMEV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
V. v. 20.04.2011 BGBl. I S. 651
Artikel 1 3. LMEVÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
... bestimmt ist. *) Amtlicher Hinweis: www.ebundesanzeiger.de § 17 Amtliche Kontrollen Unbeschadet der auf Grund unmittelbar geltender Rechtsakte der ... *) Amtlicher Hinweis: www.ebundesanzeiger.de". 7. Nach dem neuen § 17 wird folgende Überschrift eingefügt: „Abschnitt 4 ... Satz 3, Lebensmittel einführt oder sonst verbringt." 11. Der bisherige § 17 wird § 20 und wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe ...
Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3044
Artikel 2 BAnzDiG Folgeänderungen
... 3 Satz 1 und 2, § 13 Absatz 1 Satz 1 und 2, § 16 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie § 17 Satz 1 und 2 der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
V. v. 30.11.2011 BGBl. I S. 2399
Artikel 1 4. LMEVÄndV Änderung der Lebensmitteleinfuhr-Verordnung
... es erfordern. Absatz 1 Satz 3 gilt entsprechend." 5. Nach § 17 wird folgender neuer Abschnitt 4 eingefügt: „Abschnitt 4 Vorschriften ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7855/v170987.htm