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Zitierungen von § 4 PassV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 PassV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PassV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 PassV Lichtbilder für den Passersatz (vom 01.01.2024)
... auf einem Passersatz die Anbringung eines Lichtbildes vorgesehen ist, gilt § 4 entsprechend. ...
Zitat in folgenden Normen
Aufenthaltsverordnung (AufenthV)
Artikel 1 V. v. 25.11.2004 BGBl. I S. 2945; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 12.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 125
§ 60 AufenthV Lichtbild (vom 01.01.2024)
... Lichtbilder müssen den in § 4 der Passverordnung vom 19. Oktober 2007 in der jeweils geltenden Fassung festgelegten Anforderungen entsprechen und ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Berichtigung des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
B. v. 02.06.2008 BGBl. I S. 992
Berichtigung EUAufhAsylRUGBer
... § 60 Abs. 1 Satz 1 wie folgt gefasst: „Lichtbilder müssen den in § 5 der Passverordnung vom 19. Oktober 2007 in der jeweils geltenden Fassung festgelegten ...
Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
G. v. 19.08.2007 BGBl. I S. 1970, 2008 I S. 992
Artikel 7 EUAufhAsylRUG Änderung von Verordnungen (vom 10.06.2008)
... „§ 60 Lichtbild (1) Lichtbilder müssen den in § 5 der Passverordnung vom 19. Oktober 2007 in der jeweils geltenden Fassung festgelegten ...
Verordnung zur Änderung der Personalausweisverordnung, der Passverordnung, der Aufenthaltsverordnung sowie weiterer Vorschriften
V. v. 30.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 290
Artikel 2 PAuswVuaÄndV Änderung der Passverordnung
... zu § 2 wird aufgehoben. c) Die bisherigen Angaben zu den §§ 3 bis 5 werden die Angaben zu den §§ 2 bis 4. d) Nach der Angabe zu § 4 wird ... zu den §§ 2 bis 4. d) Nach der Angabe zu § 4 wird folgende Angabe zu § 5 eingefügt: „§ 5 Ausgabe und Versand des Passes". e) ... Nach der Angabe zu § 4 wird folgende Angabe zu § 5 eingefügt: „ § 5 Ausgabe und Versand des Passes". e) Die Angabe zu Anlage 2 wird aufgehoben. ... 3. § 2 wird aufgehoben. 4. Die bisherigen §§ 3 bis 5 werden die §§ 2 bis 4. ... 5. Nach § 4 wird folgender § 5 eingefügt: „§ 5 Ausgabe und Versand des Passes (1) Der ... 5. Nach § 4 wird folgender § 5 eingefügt: „ § 5 Ausgabe und Versand des Passes (1) Der Pass wird von der Passbehörde an die ... 6. In § 9 wird die Angabe „ § 5 " durch die Angabe „§ 4" ersetzt. 7. § 15 wird wie folgt ... cc) Folgende Nummer 3 wird angefügt: „3. Für die Zustellung nach § 5 Absatz 2 15 Euro". b) In Absatz 2 ...
Artikel 12 PAuswVuaÄndV Änderung der 2. Fleischgesetz-Durchführungsverordnung
... vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436) geändert worden ist, werden die Wörter „ § 5 Satz 1, 2 und 4 der Passverordnung " durch die Wörter „§ 4 Satz 1, 2 und 4 der Passverordnung" ...
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