Tools:
Update via:
Zitierungen von § 1e KrWaffGenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1e KrWaffGenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KrWaffGenV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3b KrWaffGenV (vom 08.09.2026)
... Allgemeinen Genehmigungen nach den §§ 1 bis 3a gelten nicht für die Beförderung von Antipersonenminen oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
V. v. 02.09.2026 BGBl. 2026 I Nr. 249
Artikel 1 2. KrWaffGenVÄndV Änderung der Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
... zertifiziert ist." 5. Nach § 1c werden die folgenden §§ 1d und 1e eingefügt: „§ 1d Für die Beförderung von ... mit einer auf Grund dieser Vorschrift erlassenen Rechtsverordnung zertifiziert sind. § 1e (1) Für die Beförderung von Kriegswaffen zum Zweck der Verbringung an ein in ... sind. § 3b Die Allgemeinen Genehmigungen nach den §§ 1 bis 3a gelten nicht für die Beförderung von Antipersonenminen oder Streumunition. ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/794/v341392.htm