Zitierungen von § 23 ARegV

... der Systemstabilitätsverordnung, 6. genehmigten Investitionsmaßnahmen nach § 23 , soweit sie nicht zu den Kosten nach § 17 Absatz 1, den §§ 17a und 17b, des § ... Genehmigung nicht aufgehoben worden ist, 6a. der Auflösung des Abzugsbetrags nach § 23 Absatz 2a , 7. Mehrkosten für die Errichtung, den Betrieb und die Änderung von Erdkabeln ...

... 11 Absatz 2 Satz 1 Nr. 4, 5 und 8, § 15 Absatz 1 und 2 sowie die §§ 19, 21 und § 23 Absatz 6 finden im vereinfachten Verfahren keine Anwendung. (4) Netzbetreiber, die an ...

... des Kapitalkostenaufschlags nach § 10a oder als Teil einer Investitionsmaßnahme nach § 23 berücksichtigt wurden, sind nicht berücksichtigungsfähig. (3) ...

... die Berichte nach § 21, 5. zur Genehmigung von Investitionsmaßnahmen nach § 23 , 6. zur Festlegung nach § 32 Absatz 2 Satz 2 und 7. zur ...

... 19 und 20, 6. Angaben dazu, inwieweit die den Investitionsmaßnahmen nach § 23 zugrunde liegenden Investitionen tatsächlich durchgeführt und kostenwirksam werden ... nach § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und inwieweit die den Investitionsmaßnahmen nach § 23 zugrunde liegenden Investitionen im Vorjahr tatsächlich durchgeführt wurden und ...

... zum Investitionsverhalten nach § 21, 8. zu Investitionsmaßnahmen nach § 23 , einschließlich der formellen Gestaltung, Inhalt und Struktur des Antrags sowie zu ... der formellen Gestaltung, Inhalt und Struktur des Antrags sowie zu finanziellen Anreizen nach § 23 Abs. 5 Satz 3 , wobei auch die Zusammenfassung von Vorhaben verlangt werden kann, sowie zur Durchführung, ... Investitionsmaßnahmen ergebenden Kapital- und Betriebskosten, 8b. zu einer von § 23 Absatz 1a Satz 1 abweichenden Höhe oder Betriebskostenpauschale, soweit dies erforderlich ist, um strukturelle ... angemessen zu berücksichtigen, 8c. zur Höhe der Betriebskostenpauschale nach § 23 Absatz 1a Satz 2 , wobei die tatsächliche Höhe der für die genehmigten Investitionsmaßnahmen ...

... in Anlagen im Bau oder Investitionen, für die eine Investitionsmaßnahme nach § 23 Absatz 6 oder Absatz 7 durch die Regulierungsbehörde genehmigt wurde, ist Satz 1 nicht anzuwenden. ... genehmigt wurde, ist Satz 1 nicht anzuwenden. Für Verteilernetze ist § 23 Absatz 2a mit Beginn der dritten Regulierungsperiode nicht mehr anzuwenden. (6) (aufgehoben) ... (aufgehoben) (7) Ab der dritten Regulierungsperiode sind § 10 sowie § 23 Absatz 6 und 7 für Betreiber von Elektrizitäts- und Gasverteilernetzen nicht mehr anzuwenden. ... anzuwenden. Die Wirksamkeit von über die zweite Regulierungsperiode hinaus nach § 23 Absatz 6 oder Absatz 7 genehmigten Investitionsmaßnahmen endet mit Ablauf der dritten Regulierungsperiode. ... der zweiten Regulierungsperiode. (7a) Ab der dritten Regulierungsperiode ist § 23 nicht mehr anzuwenden auf Offshore-Anbindungsleitungen nach § 17d Absatz 1 und den ... Kapitalkosten des übergehenden Netzteils im Basisjahr anzuwenden. (11) § 23 Absatz 1 Satz 4 und 5 ist nur für Investitionsmaßnahmen anzuwenden, die nach dem 22. März 2019 erstmalig ... alle Investitionsmaßnahmen, die vor dem 31. Dezember 2018 beantragt wurden, findet § 23 Absatz 1 Satz 4 in der bis zum 21. März 2019 geltenden Fassung Anwendung. Bei ... die vor dem 22. März 2019 über die dritte Regulierungsperiode hinaus nach § 23 Absatz 1 beantragt oder genehmigt wurden, endet der Genehmigungszeitraum mit Ablauf der dritten ... (12) Ab dem 22. März 2019 können bis zu der Festlegung der Pauschale nach § 23 Absatz 1a Satz 2 für den Zeitraum bis zu der vollständigen Inbetriebnahme der jeweiligen Anlagegüter ... und in Betrieb genommen worden sind, die Grundsätze für Investitionsmaßnahmen nach § 23 . § 23 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 wird bis zum 31. Dezember 2023 in der bis zum 21. ... worden sind, die Grundsätze für Investitionsmaßnahmen nach § 23. § 23 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 wird bis zum 31. Dezember 2023 in der bis zum 21. März 2019 geltenden Fassung auf diese ...

...  § 23 Absatz 1 bis 5 ist für Übertragungs- und Fernleitungsnetzbetreiber ab der fünften ... nicht mehr anzuwenden. (2) Bis zum Ablauf der vierten Regulierungsperiode ist § 23 für die Übertragungs- und Fernleitungsnetzbetreiber nur noch nach Maßgabe der ... 5 anzuwenden. Genehmigungen der Übertragungs- und Fernleitungsnetzbetreiber nach § 23 enden mit Ablauf der vierten Regulierungsperiode. Eine Neubescheidung erfolgt in diesen ... nicht. (3) Fernleitungsnetzbetreiber können Anträge nach § 23 nur noch bis zum Ablauf des 31. Juli 2021 stellen. Abweichend von Satz 1 können ... (4) Übertragungsnetzbetreiber können Anträge nach § 23 nur noch bis zum 31. März 2022 stellen. Abweichend von Satz 1 können gestellt ... ansetzbaren Anschaffungs- und Herstellungskosten geltend machen. (5) § 23 Absatz 2a ist ab der vierten Regulierungsperiode nicht mehr anzuwenden. Die für den Zeitraum ... nicht mehr anzuwenden. Die für den Zeitraum der dritten Regulierungsperiode nach § 23 Absatz 2a aufzulösenden Beträge sind, soweit bereits in der Erlösobergrenze kostenmindernd ... den gesamten Zeitraum der dritten Regulierungsperiode aufzulösenden Beträge nach § 23 Absatz 2a , soweit sie den anteilig im jeweiligen Abzugsbetrag enthaltenen jeweiligen ... wird. Eine Erstattung der für den Zeitraum der zweiten Regulierungsperiode nach § 23 Absatz 2a aufzulösenden Beträge ist ausgeschlossen. (6) Betreiber von ... sofern es sich um Investitionen handelt, für die eine Investitionsmaßnahme nach § 23 Absatz 1 durch die Regulierungsbehörde genehmigt ...

... Produktivitätsfaktors Verwendung finden, 14. die in der Entscheidung nach § 23 der Anreizregulierungsverordnung genannten Daten, ausgenommen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Dritter, 15. ...

... nach § 29 Absatz 1 EnWG i. V. m. § 32 Absatz 1 Nummer 8 und § 23 ARegV 500 - 80.000 4.33 Festlegung nach § 29 Absatz 1 EnWG ...

... Ausgleich nach § 17d Absatz 4 des Energiewirtschaftsgesetzes." 4. In § 23 Absatz 1 Nummer 5 wird die Angabe „§ 17 Absatz 2a" durch die Angabe „§ ...

... Maßgabe von § 5 Absatz 4 der Stromnetzentgeltverordnung,". 2. In § 23 Absatz 1 wird in Nummer 6 die Zahl „1,6" durch die Zahl „2,75" ...

... 2014 I S. 148) in der jeweils geltenden Fassung" eingefügt. 2. In § 23 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6 wird wie die Angabe „§ 43 Satz 3" durch die Angabe ...

... vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2870) in der jeweils geltenden Fassung." 3. § 23 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 5 werden nach der Angabe ...

... Absatz 4" durch die Angabe „§ 17d Absatz 7" ersetzt. 2. In § 23 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 werden die Wörter „Offshore-Anlagen" durch die ...

... Produktivitätsfaktors Verwendung finden, 14. die in der Entscheidung nach § 23 der Anreizregulierungsverordnung genannten Daten, ausgenommen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Dritter, 15. ...

...  1. In Nummer 6 werden nach den Wörtern „Investitionsmaßnahmen nach § 23 ," die Wörter „soweit sie nicht zu den Kosten nach § 17 Absatz 1, den ...

... nach § 29 Absatz 1 EnWG i. V. m. § 32 Absatz 1 Nummer 8 und § 23 ARegV 500 - 80.000 4.33 Festlegung nach § 29 Absatz 1 EnWG ...

... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 23 wie folgt gefasst: „§ 23 Investitionsmaßnahmen". 2. ... Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 23 wie folgt gefasst: „§ 23 Investitionsmaßnahmen". 2. In § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 dritter ... Nummer 6a eingefügt: „6a. der Auflösung des Abzugsbetrags nach § 23 Absatz 2a,". c) In Nummer 7 werden die Wörter „in Investitionsbudgets ... c) In Nummer 7 werden die Wörter „in Investitionsbudgets nach § 23 enthalten sind" durch die Wörter „nach Nummer 6 berücksichtigt werden" ... Wörter „nach Nummer 6 berücksichtigt werden" ersetzt. 5. § 23 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 23 Investitionsmaßnahmen". b) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... „6. Angaben dazu, inwieweit die den Investitionsmaßnahmen nach § 23 zugrunde liegenden Investitionen tatsächlich durchgeführt und kostenwirksam werden ... § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und inwieweit die den Investitionsmaßnahmen nach § 23 zugrunde liegenden Investitionen im Vorjahr tatsächlich durchgeführt wurden und ... Investitionsmaßnahmen ergebenden Kapital- und Betriebskosten sowie zu einer von § 23 Absatz 1 Satz 3 abweichenden Höhe der Betriebskostenpauschale für bestimmte ... wird. Auf Investitionsbudgets, die bis zum 30. Juni 2011 gemäß § 23 Absatz 3 in der bis zum 22. März 2012 geltenden Fassung beantragt wurden und die im Jahr 2012 ...

... Satz 4 mitzuteilen." 9. § 20 Absatz 5 Satz 5 wird aufgehoben. 10. § 23 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 werden die Wörter ... ersetzt und die Angabe „, 23 Abs. 6 und § 25" durch die Wörter „und § 23 Absatz 6" ersetzt. 12. § 27 Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt geändert: ... für Kapitalkosten der Betreiber von Übertragungs- und Fernleitungsnetzen (1) § 23 Absatz 1 bis 5 ist für Übertragungs- und Fernleitungsnetzbetreiber ab der fünften ... nicht mehr anzuwenden. (2) Bis zum Ablauf der vierten Regulierungsperiode ist § 23 für die Übertragungs- und Fernleitungsnetzbetreiber nur noch nach Maßgabe der ... 3 bis 5 anzuwenden. Genehmigungen der Übertragungs- und Fernleitungsnetzbetreiber nach § 23 enden mit Ablauf der vierten Regulierungsperiode. Eine Neubescheidung erfolgt in diesen ... diesen Fällen nicht. (3) Fernleitungsnetzbetreiber können Anträge nach § 23 nur noch bis zum Ablauf des 31. Juli 2021 stellen. Abweichend von Satz 1 können gestellt ... Regulierungsperiode. (4) Übertragungsnetzbetreiber können Anträge nach § 23 nur noch bis zum 31. März 2022 stellen. Abweichend von Satz 1 können gestellt werden: ... ansetzbaren Anschaffungs- und Herstellungskosten geltend machen. (5) § 23 Absatz 2a ist ab der vierten Regulierungsperiode nicht mehr anzuwenden. Die für den Zeitraum der ... nicht mehr anzuwenden. Die für den Zeitraum der dritten Regulierungsperiode nach § 23 Absatz 2a aufzulösenden Beträge sind, soweit bereits in der Erlösobergrenze kostenmindernd ... den gesamten Zeitraum der dritten Regulierungsperiode aufzulösenden Beträge nach § 23 Absatz 2a , soweit sie den anteilig im jeweiligen Abzugsbetrag enthaltenen jeweiligen ... bestimmt wird. Eine Erstattung der für den Zeitraum der zweiten Regulierungsperiode nach § 23 Absatz 2a aufzulösenden Beträge ist ausgeschlossen. (6) Betreiber von ... sofern es sich um Investitionen handelt, für die eine Investitionsmaßnahme nach § 23 Absatz 1 durch die Regulierungsbehörde genehmigt wurde." 19. Anlage 1 wird wie folgt ...

... nach § 29 Abs. 1 EnWG i. V. m. § 32 Abs. 1 Nr. 8 und § 23 ARegV 500 - 80.000 4.31 Festlegungen nach § 29 Abs. 1 ...

... „und 8" eingefügt. b) Die Angabe „§§ 19, 21 und 23 Abs. 6" wird durch die Angabe „§§ 19, 21, 23 Abs. 6 und § 25" ... „§§ 19, 21 und 23 Abs. 6" wird durch die Angabe „§§ 19, 21, 23 Abs. 6 und § 25" ersetzt. 5. In § 29 Abs. 1 werden dem Satz 1 folgende ...

... 22 ermittelten Effizienzwert anzusetzen (bereinigter Effizienzwert)." 6. § 23 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 6 Satz 3 werden die Wörter ... der Erlösobergrenzen nach § 6 oder als Teil einer Investitionsmaßnahme nach § 23 berücksichtigt wurden, sind nicht berücksichtigungsfähig. (3) Der ...

... 6 Absatz 5" durch die Angabe „§ 6 Absatz 4" ersetzt. 5. § 23 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Investitionsmaßnahmen ergebenden Kapital- und Betriebskosten, 8b. zu einer von § 23 Absatz 1a Satz 1 abweichenden Höhe oder Betriebskostenpauschale, soweit dies erforderlich ist, um strukturelle ... angemessen zu berücksichtigen, 8c. zur Höhe der Betriebskostenpauschale nach § 23 Absatz 1a Satz 2 , wobei die tatsächliche Höhe der für die genehmigten Investitionsmaßnahmen ... Absatz 7a eingefügt: „(7a) Ab der dritten Regulierungsperiode ist § 23 nicht mehr anzuwenden auf Offshore-Anbindungsleitungen nach § 17d Absatz 1 und den ... c) Die folgenden Absätze 11 bis 14 werden angefügt: „(11) § 23 Absatz 1 Satz 4 und 5 ist nur für Investitionsmaßnahmen anzuwenden, die nach dem 22. März 2019 erstmalig ... Für alle Investitionsmaßnahmen, die vor dem 31. Dezember 2018 beantragt wurden, findet § 23 Absatz 1 Satz 4 in der bis zum 21. März 2019 geltenden Fassung Anwendung. Bei Investitionsmaßnahmen von ... die vor dem 22. März 2019 über die dritte Regulierungsperiode hinaus nach § 23 Absatz 1 beantragt oder genehmigt wurden, endet der Genehmigungszeitraum mit Ablauf der dritten ... (12) Ab dem 22. März 2019 können bis zu der Festlegung der Pauschale nach § 23 Absatz 1a Satz 2 für den Zeitraum bis zu der vollständigen Inbetriebnahme der jeweiligen Anlagegüter ... und in Betrieb genommen worden sind, die Grundsätze für Investitionsmaßnahmen nach § 23 . § 23 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 wird bis zum 31. Dezember 2023 in der bis zum 21. März ... genommen worden sind, die Grundsätze für Investitionsmaßnahmen nach § 23. § 23 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 wird bis zum 31. Dezember 2023 in der bis zum 21. März 2019 geltenden Fassung auf diese ...

... oder Fremdkapitalkosten gelten nicht als volatile Kostenanteile." 7. § 23 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Nach Nummer 8 wird folgende Nummer 8a eingefügt: „8a. zu einer von § 23 Absatz 1 Satz 3 abweichenden Höhe der Betriebskostenpauschale für bestimmte ...

... § 23 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 der Anreizregulierungsverordnung vom 29. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2529), die zuletzt durch Artikel 23 des Gesetzes vom 13. Mai 2019 ...

... Union zum unmittelbaren Zugriff nicht vorliegen" eingefügt. 16. Nach § 23 Absatz 2a wird folgender Absatz 2b eingefügt: „(2b) Bei der Genehmigung von ... wurden. Handelt es sich um Investitionen, für die eine Investitionsmaßnahme nach § 23 Absatz 6 oder Absatz 7 durch die Regulierungsbehörde genehmigt wurde, ist Satz 1 nicht ... genehmigt wurde, ist Satz 1 nicht anzuwenden. Für Verteilernetze ist § 23 Absatz 2a mit Beginn der dritten Regulierungsperiode nicht mehr anzuwenden. (6) ... Juni 2018 stellen. (7) Ab der dritten Regulierungsperiode sind § 10 sowie § 23 Absatz 6 und 7 für Betreiber von Elektrizitäts- und Gasverteilernetzen nicht mehr ... mehr anzuwenden. Die Wirksamkeit von über die zweite Regulierungsperiode hinaus nach § 23 Absatz 6 oder Absatz 7 genehmigten Investitionsmaßnahmen endet mit Ablauf der dritten ...