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Zitierungen von § 19 SatDSiG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 SatDSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SatDSiG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 20 SatDSiG Sammelerlaubnis
... will. Die Sammelerlaubnis ergeht unter den Voraussetzungen des § 19 Abs. 2 und darf nur unter Vorbehalt des Widerrufs erteilt werden. Eine Sammelerlaubnis ...
§ 25 SatDSiG Verfahren (vom 17.07.2020)
... § 10 Satz 1 setzen jeweils einen schriftlichen Antrag voraus. Eine Erlaubnis nach § 19 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie nach § 20 Satz 1 setzt einen schriftlichen oder elektronischen Antrag voraus. ...
§ 28 SatDSiG Ordnungswidrigkeiten (vom 17.07.2020)
... Erdfernerkundungssystems oder von Teilen eines solchen übernimmt, b) nach § 19 Abs. 1 Satz 1 eine sensitive Anfrage bedient oder c) nach § 19 Abs. 1 Satz 2 Daten ohne Anfrage ... b) nach § 19 Abs. 1 Satz 1 eine sensitive Anfrage bedient oder c) nach § 19 Abs. 1 Satz 2 Daten ohne Anfrage verbreitet, 4. einer vollziehbaren Anordnung nach § 9 Abs. 1, 2 ...
§ 34 SatDSiG Übergangsregelung
... als Datenanbieter. Die Pflichten des Datenanbieters nach § 17 Abs. 1 und § 19 Abs. 1 gelten bis zum Inkrafttreten der Rechtsverordnung nach § 17 Abs. 3 als ...
Zitat in folgenden Normen
BAFA Besondere Gebührenverordnung (BAFABGebV)
V. v. 21.09.2021 BGBl. I S. 4317
Anlage BAFABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis
... 11 Absatz 1 SatDSiG 1.220 bis 12.203 5 Erlaubnis nach § 19 Absatz 1 SatDSiG 5.1 für Satellitenbilder (zum Beispiel ... 5 für jeden Monat der Laufzeit 7 Prüfung nach § 19 SatDSiG , ob eine Datenfreigabe ohne erneute Erlaubnis auf der Basis bestehender Erlaubnisse ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 25.07.2013 BGBl. I S. 2749, 2015 I 678
Artikel 16 EVerwFG Änderung des Satellitendatensicherheitsgesetzes
... 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „, § 19 Abs. 1 Satz 1 und 2 sowie nach § 20 Satz 1" gestrichen. b) Nach Satz 2 wird ... Nach Satz 2 wird folgender Satz eingefügt: „Eine Erlaubnis nach § 19 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie nach § 20 Satz 1 setzt einen schriftlichen oder elektronischen ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Gebührenverordnung zum Satellitendatensicherheitsgesetz (SatDSiGebV)
V. v. 16.06.2010 BGBl. I S. 807; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 57 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Anlage SatDSiGebV (zu § 1) Gebührenverzeichnis
... 11 Abs. 1 SatDSiG 890 bis 8.850 5 Erlaubnis nach § 19 SatDSiG § 19 Abs. 1 SatDSiG 5.1 Einzelner ... bis 8.850 5 Erlaubnis nach § 19 SatDSiG § 19 Abs. 1 SatDSiG 5.1 Einzelner Datensatz (im Sinne einer ...
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