Zitierungen von § 3 Steinkohlefinanzierungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SteinkohleFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SteinkohleFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 SteinkohleFG Melde-, Aufbewahrungs- und Auskunftspflichten
... um das Vorliegen der Zuschussvoraussetzungen zu prüfen und die Zuschüsse nach § 3 zu berechnen. (2) Die Betreiber von Steinkohlekraftwerken und von Anlagen zur ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 306 10. ZustAnpV Änderung des Steinkohlefinanzierungsgesetzes
...  In § 3 Absatz 5, § 4 Absatz 2 Satz 5 und § 5 Absatz 1 Satz 2 des ...


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