Zitierungen von Artikel 13 Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 13 VDSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VDSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 16 VDSG Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... 2 und 3 am 1. Januar 2008 in Kraft. (2) Artikel 2 Nr. 3 Buchstabe d und Artikel 13 Nr. 1 Buchstabe c und Nr. 10 treten am 1. Januar 2009 in Kraft. (3) Artikel 14 tritt am ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung der Neufassung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung
B. v. 11.07.2017 BGBl. I S. 2316
Bekanntmachung TKÜVNB
... I S. 3136), 2. den teils am 1. Januar 2008, teils am 1. Januar 2009 in Kraft getretenen Artikel 13 des Gesetzes vom 21. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3198 ), 3. den am 1. Januar 2009 in Kraft getretenen Artikel 4 des Gesetzes vom 25. Dezember ...

Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt
G. v. 25.12.2008 BGBl. I S. 3083
Artikel 4 BKATerrorG Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung
... vom 3. November 2005 (BGBl. I S. 3136), geändert durch Artikel 13 des Gesetzes vom 21. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3198), wird wie folgt geändert: 1. ...


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