Zitierungen von § 13 AUV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 AUV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AUV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 AUV Allgemeines (vom 01.07.2010)
... Bekleidung (§ 11), der Ausstattungsbeitrag (§ 12) und der Einrichtungsbeitrag (§ 13 ) sind dem Berechtigten unter dem Vorbehalt zu gewähren, dass er zu viel erhaltene ...
§ 12 AUV Ausstattungsbeitrag (vom 01.01.2006)
... nach Satz 1 oder 2; dies gilt nicht für Empfänger eines Einrichtungsbeitrags nach § 13. (2) Ein Berechtigter, der am neuen Wohnort keine Wohnung einrichtet oder eine mit den ...
§ 16 AUV Erstattung der Auslagen für Umzugsvorbereitungen bei Widerruf der Zusage der Umzugskostenvergütung
... wird, die Pauschvergütung (§ 10) und die Beiträge nach den §§ 11 bis 13 zurückzuzahlen, soweit er sie bis zur Bekanntgabe des Widerrufs der Zusage nicht ... sind die Pauschvergütung (§ 10) und die Beiträge nach den §§ 11 bis 13 , die der Berechtigte auf Grund der ersten Zusage erhalten hat, auf die ihm nach der neuen Zusage ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts
G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3396
Artikel 5 LPartRÜG Änderung sonstigen Bundesrechts
... 1. In § 4 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe b, § 11 Abs. 1 Satz 2 und § 13 Abs. 1 Satz 3 werden jeweils nach dem Wort „Ehegatten" die Wörter „oder ...
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