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Zitierungen von § 6 EVPG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 EVPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EVPG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 EVPG Inverkehrbringen, Inbetriebnahme und Ausstellen (vom 25.11.2011)
... ist, seine Verpackung und ihm beigefügte Unterlagen mit einer CE-Kennzeichnung nach § 6 Abs. 2 bis 4 versehen sind, 3. für das Produkt eine der Anlage zu diesem Gesetz ... von einer Durchführungsrechtsvorschrift erfasst wird und mit der CE-Kennzeichnung nach § 6 versehen ist, den Bestimmungen der für dieses Produkt geltenden ...
§ 8 EVPG Meldeverfahren (vom 27.06.2020)
... an, ob eine harmonisierte Norm fehlerhaft angewandt wurde oder einen Mangel aufweist. Wurde die in § 6 vorgesehene Kennzeichnung von einer zugelassenen Stelle zuerkannt, ist auch die nach § 11 ...
§ 13 EVPG Bußgeldvorschriften (vom 25.11.2011)
... 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 oder 3, jeweils auch in Verbindung mit Satz 2, oder b) § 6 Abs. 1 ein energieverbrauchsrelevantes Produkt in Verkehr bringt oder in Betrieb ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Energiebetriebene-Produkte-Gesetzes
G. v. 16.11.2011 BGBl. I S. 2224
Artikel 1 EBPGÄndG Änderung des Energiebetriebene-Produkte-Gesetzes
... durch die Angabe „Richtlinie 2009/125/EG" ersetzt. 7. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 und 2 wird jeweils das Wort ...
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