interne Verweise§ 4 ZirkRegV Datenverwendung (vom 18.12.2013) ... Die in § 3 genannten Daten speichert die erteilende oder die kontrollierende Behörde in einem ... 4 des Tierschutzgesetzes mit Namen und Anschrift der verantwortlichen Person im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer 6 einschließlich der erlassenen vollziehbaren Anordnungen, 5. ...
§ 5 ZirkRegV Löschung (vom 18.12.2013) ... Die Daten nach den §§ 3 und 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 7 sind, vorbehaltlich des Absatzes 3, ein Jahr nachdem der Inhaber ... Kenntnis, sind die Daten unverzüglich zu löschen. (2) Die Daten nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 und § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 bis 7 sind fünf Jahre nach dem Datum der ... Daten nicht bereits nach Absatz 1 gelöscht worden sind. (3) Die Daten nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 sind durch die zuständige Behörde ein Jahr nach ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Ablösung der Versuchstiermeldeverordnung und zur Änderung tierschutzrechtlicher Vorschriften
V. v. 12.12.2013 BGBl. I S. 4145
Artikel 5 VersTierMeldVEV Änderung der Zirkusregisterverordnung ... „§ 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8 Buchstabe d" ersetzt. 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Tierschutzgesetzes" durch die Wörter „§ 3 Absatz 1 Nummer 6" ersetzt. bbb) In den Nummern 1, 7 und 8 werden jeweils die ...
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