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Zitierungen von § 22 BeamtStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 BeamtStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BeamtStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 62 BeamtStG Folgeänderungen (vom 12.02.2009)

... Absatzes 1 Nr. 1 und 2 sind § 125 Abs. 1 Satz 1 des Beamtenrechtsrahmengesetzes und § 22 Abs. 2 Satz 1 des Beamtenstatusgesetzes nicht anzuwenden." 5. Dem § 17 wird ...

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Zitat in folgenden Normen

Arbeitsplatzschutzgesetz (ArbPlSchG)

neugefasst durch B. v. 16.07.2009 BGBl. I S. 2055; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 9 G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 402

§ 16a ArbPlSchG Wehrdienst als Soldat auf Zeit (vom 14.03.2015)

... des Absatzes 1 Nr. 1 und 2 sind § 125 Abs. 1 Satz 1 des Beamtenrechtsrahmengesetzes und § 22 Abs. 2 Satz 1 des Beamtenstatusgesetzes nicht anzuwenden. *) (3) (weggefallen) (4) Wird die Dienstzeit auf ... Beamtenrechtsrahmengesetzes oder § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Bundesbeamtengesetzes und § 22 Absatz 2 Satz 1 des Beamtenstatusgesetzes nicht anzuwenden." wurde durch § 62 Abs. 13 Nr. G. v. 17. Juni 2008 (BGBl. I ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Beamtenstatusgesetzes und des Bundesbeamtengesetzes sowie weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

G. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2232

Artikel 1 BeamtStGuaÄndG Änderung des Beamtenstatusgesetzes

... Abschnitts" durch die Wörter „dieses Abschnitts" ersetzt. 5. § 22 Absatz 1 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. die Voraussetzungen des § 7 Absatz 1 Nummer 1 ...

Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

G. v. 28.06.2021 BGBl. I S. 2250, 2023 I Nr. 230

Artikel 2 BeamtRÄndG 2021 Änderung des Beamtenstatusgesetzes

... Nr. 1" durch die Wörter „Absatz 1 Satz 1 Nummer 1" ersetzt. 4. In § 22 Absatz 1 Nummer 1 wird die Angabe „Absatz 1" durch die Wörter „Absatz 1 Satz 1" ...

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