Zitierungen von § 9 StFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 StFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 24 StFG Kreditermächtigung (vom 01.01.2022)
... nach § 23 Kredite in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro aufzunehmen. (2) § 9 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend. (3) Werden für Ausgaben, die keine finanziellen ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

BRRD-Umsetzungsgesetz
G. v. 10.12.2014 BGBl. I S. 2091
Artikel 3 BRRDUG Änderung des Restrukturierungsfondsgesetzes
... Die Kreditermächtigung besteht nur in der Höhe, in der die Kreditermächtigung nach § 9 des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes in der bis zum 30. Dezember 2010 geltenden Fassung zugunsten des Finanzmarktstabilisierungsfonds ...

Drittes Finanzmarktstabilisierungsgesetz (3. FMStG)
G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2777
Artikel 1 3. FMStG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
... 2008" durch die Angabe „30. September 2012" ersetzt. 13. Dem § 9 Absatz 6 wird folgender Satz angefügt: „Für Kreditaufnahmen zur ...

Finanzmarktstabilisierungsergänzungsgesetz (FMStErgG)
G. v. 07.04.2009 BGBl. I S. 725
Artikel 1 FMStErgG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
... 41 Absatz 2 der Insolvenzordnung findet insoweit keine Anwendung." 5. In § 9 Absatz 1 werden die Wörter „nach den §§ 7 und 8 dieses Gesetzes" durch ...

Gesetz zur Änderung des Bundesschuldenwesengesetzes
G. v. 13.09.2012 BGBl. I S. 1914
Artikel 2a BSchuWGÄndG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
... § 9 Absatz 1 des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes vom 17. Oktober 2008 (BGBl. I S. 1982), das ...

Gesetz zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung
G. v. 17.07.2009 BGBl. I S. 1980
Artikel 1 FStFEntwG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
... Satz 3 erstreckt sich auch auf die Bedingungen nach Absatz 1 Nummer 1." 8. § 9 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§§ 5a, 7 ...

Restrukturierungsgesetz
G. v. 09.12.2010 BGBl. I S. 1900
Artikel 4 RStruktG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
... „§ 8a Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 Satz 1, 3 und 4" ersetzt. 8. In § 9 Absatz 1 werden die Wörter „§ 8a Absatz 4 Satz 1 Nummer 1a" durch die ...

Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz (WStFG)
G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 543
Artikel 1 WStFG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
... Abwicklungsanstalten § 8b Landesrechtliche Abwicklungsanstalten § 9 Kreditermächtigung § 10 Bedingungen für Stabilisierungsmaßnahmen; ... nach § 23 Kredite in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro aufzunehmen. (2) § 9 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend. (3) Werden für Ausgaben, die keine finanziellen Transaktionen ...

Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz (2. FMStG)
G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 206
Artikel 1 2. FMStG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
... In Absatz 10 Satz 1 wird das Wort „strukturierten" gestrichen. 14. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...


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