Zitierungen von § 12 StFG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 StFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StFG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 25 StFG Voraussetzungen und Bedingungen für Stabilisierungsmaßnahmen; Verordnungsermächtigung (vom 04.11.2022)
... nach Absatz 2 unverzüglich zu unterrichten. (5) Die §§ 10a, 11 und 12 gelten ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Gewährleistungsübernahme im Rahmen eines Europäischen Instruments zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken infolge des COVID-19-Ausbruchs und zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes und des Wirtschaftsstabilisierungsbeschleunigungsgesetzes sowie erforderliche Folgeänderungen
G. v. 10.07.2020 BGBl. I S. 1633
Artikel 4 CovStMG Folgeänderungen
... durch das Wort „Stabilisierungsfondsgesetzes" ersetzt. 2. In § 12 Absatz 1 Satz 1 wird das Wort „Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetz" durch das Wort ...
Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz (WStFG)
G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 543
Artikel 1 WStFG Änderung des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes
... Kontrolle § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung § 12 Verwaltungskosten § 13 Befristung und Länderbeteiligung Teil 4 ... nach Absatz 2 unverzüglich zu unterrichten. (5) Die §§ 10a, 11 und 12 gelten entsprechend. § 26 Befristung; Verordnungsermächtigung ...
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