Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes zur Reaktivierung und Neuausrichtung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds
G. v. 28.10.2022 BGBl. I S. 1902
Artikel 1 StFGÄndG Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes ... Parlamentarische Kontrolle § 26f Verwaltungskosten § 26g Befristung". c) Die Angabe zu Teil 3 wird durch folgende Angabe ersetzt: ... nach Abschnitt 2 Teil 3 dieses Gesetzes trägt der Bund. § 26g Befristung Maßnahmen des Wirtschaftsstabilisierungsfonds nach § 26a Absatz ...
Gesetz zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2560, 2894
Haushaltsfinanzierungsgesetz 2023
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 406
Artikel 1 HFinG 2023 Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes ... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 26g wie folgt gefasst: „§ 26g Befristung; ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 26g wie folgt gefasst: „ § 26g Befristung; Verordnungsermächtigung". 2. In § 16 Absatz 4 werden nach ... „ab dem" durch die Wörter „für das" ersetzt. 5. § 26g wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden ein Semikolon sowie ...
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