Zitierungen von § 3 RindHKlV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 RindHKlV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RindHKlV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Rindfleischetikettierungsverordnung (RiFlEtikettV)
Artikel 1 V. v. 30.06.2009 BGBl. I S. 1715; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 22.07.2015 BGBl. I S. 1408
§ 9a RiFlEtikettV Etikettierung von Schlachtkörpern von weniger als zwölf Monate alten Rindern (vom 01.08.2015)
... Rindern sind vom Marktteilnehmer unmittelbar nach der Schlachtung nach Maßgabe des § 3 der Rinderschlachtkörper-Handelsklassenverordnung zu ...
§ 10 RiFlEtikettV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.08.2015)
...  3. bis 8. (aufgehoben) 9. entgegen § 9a in Verbindung mit § 3 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 der Rinderschlachtkörper-Handelsklassenverordnung einen ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung handelsklassenrechtlicher Vorschriften
V. v. 26.09.2011 BGBl. I S. 1914
Artikel 1 HdlKlRÄndV Änderung der Rinderschlachtkörper-Handelsklassenverordnung
... 1" durch die Angabe „§ 1 Absatz 1" ersetzt. 3. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Kennzeichnung (1) Klassifizierte ... 1 Absatz 1" ersetzt. 3. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Kennzeichnung (1) Klassifizierte Rinderschlachtkörper sind vom Klassifizierer ... 2 Unterabsatz 1 oder Absatz 3 Unterabsatz 1 oder Unterabsatz 2, jeweils in Verbindung mit § 3 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 oder Absatz 3 dieser Verordnung, einen Rinderschlachtkörper ...

Verordnung zur Änderung der Rindfleischetikettierungsverordnung und der 2. Fleischgesetz-Durchführungsverordnung
V. v. 17.02.2011 BGBl. I S. 266
Artikel 1 RiFlEtikettVuaÄndV Änderung der Rindfleischetikettierungsverordnung
... Rindern sind vom Marktteilnehmer unmittelbar nach der Schlachtung nach Maßgabe des § 3 der Rinderschlachtkörper-Handelsklassenverordnung zu kennzeichnen. § 9b ... Nummern 9 und 10 angefügt: „9. entgegen § 9a in Verbindung mit § 3 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 der Rinderschlachtkörper-Handelsklassenverordnung einen ...

Verordnung zur Änderung eier- und fleischhandelsrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.06.2014 BGBl. I S. 793
Artikel 2 EiuFleischHRÄndV Änderung der Rinderschlachtkörper-Handelsklassenverordnung
... die zum Schlachtzeitpunkt mindestens acht Monate alt waren" ersetzt. 2. In § 3 Absatz 3 werden die Wörter „Schlachtkörper nicht ausgewachsener Rinder" durch ...

Verordnung zur Änderung eier- und fleischhandelsrechtlicher Vorschriften
V. v. 04.01.2019 BGBl. I S. 2
Artikel 1 EiFlRÄndV Änderung der Rinderschlachtkörper-Handelsklassenverordnung
... korrekt ist." c) Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4. 2. § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Kennzeichnung (1) Klassifizierte ... Absatz 3 wird Absatz 4. 2. § 3 wird wie folgt gefasst: „ § 3 Kennzeichnung (1) Klassifizierte Rinderschlachtkörper sind vom Klassifizierer ...

Verordnung zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften
V. v. 10.03.2022 BGBl. I S. 428
Artikel 4 MORÄndV Änderung der Rinderschlachtkörper-Handelsklassenverordnung
... (ABl. L 437 vom 28.12.2020, S. 1) geändert worden ist," ersetzt. 2. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Datenverarbeitung und ...


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