Zitierungen von § 12 SchfHwG

... an die Versorgungsanstalt gezahlt wurden und 4. die Bestellung auf Grund des § 12 aufgehoben worden ist. Satz 1 Nummer 3 ist nicht anzuwenden auf Versorgungsberechtigte, ...

... Verordnungsermächtigung". c) Die Angaben zu den §§ 9 bis 12 werden durch die Angaben zu den §§ 9 bis 12a ersetzt: „§ 9 ... c) Die Angaben zu den §§ 9 bis 12 werden durch die Angaben zu den §§ 9 bis 12a ersetzt: „§ 9 Öffentliche Ausschreibung § ... § 11 Vertretung § 11a Verwaltung eines unbesetzten Bezirks § 12 Aufhebung der Bestellung § 12a Haftungsausschluss". d) Die ... den Todesfall unter Angabe des Sterbedatums unverzüglich anzuzeigen." 12. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Wirkung." c) Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4. 13. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Haftungsausschluss ...

... berufsbezogene Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen,". 2. Nach § 12 Absatz 1 Nummer 3 wird folgende Nummer 4 angefügt: „4. wenn Tatsachen die ...

... an die Versorgungsanstalt gezahlt wurden und 4. die Bestellung auf Grund des § 12 aufgehoben worden ist. Satz 1 Nummer 3 ist nicht anzuwenden auf ...

... der Verkündung außer Kraft. (3) In Artikel 1 treten die §§ 8 bis 12 , 14 bis 16, 18, 20, 21, 27 bis 47 und 49 bis 51 am 1. Januar 2013 in Kraft. (4) Das ...