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§ 12 - Personenstandsverordnung (PStV)

V. v. 22.11.2008 BGBl. I S. 2263 (Nr. 54); zuletzt geändert durch Artikel 19 G. v. 28.03.2021 BGBl. I S. 591
Geltung ab 01.01.2009; FNA: 211-9-1 Personenstandswesen
16 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 18 Vorschriften zitiert

§ 12 Herstellererklärung



Für die Verarbeitung der nach dem Gesetz und dieser Verordnung zu registrierenden Daten dürfen nur Programme eingesetzt werden, für die die Hersteller gegenüber dem Verwender bestätigen, dass die für die Registerführung maßgebenden Vorgaben des Gesetzes und dieser Verordnung erfüllt werden.





 

Frühere Fassungen von § 12 PStV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.11.2018Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Personenstandsverordnung
vom 24.10.2018 BGBl. I S. 1768

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 12 PStV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 PStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PStV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 20 PStV Sicherungsregister (vom 01.11.2013)
... Daten des Personenstandsregisters nicht in Mitleidenschaft gezogen wird; die §§ 11 und 12 gelten ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Personenstandsverordnung
V. v. 24.10.2018 BGBl. I S. 1768
Artikel 1 1. PStVÄndV Änderung der Personenstandsverordnung
...  2. § 10 Absatz 1 Satz 3 wird gestrichen. 3. In § 12 werden die Wörter „Erfassung und" gestrichen. 4. § 16 Absatz 2 ...