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§ 23 - Straßenverkehrsgesetz (StVG)

neugefasst durch B. v. 05.03.2003 BGBl. I S. 310, 919; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 21.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 315
Geltung ab 01.01.1964; FNA: 9231-1 Allgemeines Straßenverkehrsrecht

71 weitere Fassungen

wird in 648 Vorschriften zitiert

III. Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 22b ←

→ § 24

§ 23 (aufgehoben)

§ 23 hat 2 frühere Fassungen und wird in 8 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 1 Viertes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften G. v. 12. Juli 2021 BGBl. I S. 3091 m.W.v. 28. Juli 2021

§ 22b ←

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Frühere Fassungen von § 23 StVG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	28.07.2021	Artikel 1 Viertes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 12.07.2021 BGBl. I S. 3091
aktuell vorher	29.04.2009	Artikel 1 Viertes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes vom 22.12.2008 BGBl. I S. 2965
aktuell	vor 29.04.2009	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 23 StVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 StVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 65 StVG Übergangsbestimmungen (vom 28.07.2021)

... sofern der Unfall vor dem 17. Juli 2020 eingetreten ist. (7) Ordnungswidrigkeiten nach § 23 in der bis zum Ablauf des 27. Juli 2021 geltenden Fassung können abweichend von § 4 ...

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Zitat in folgenden Normen

EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung (EG-FGV)

V. v. 03.02.2011 BGBl. I S. 126; zuletzt geändert durch Artikel 33 G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146

§ 37 EG-FGV Ordnungswidrigkeiten

... veräußert oder in den Verkehr bringt. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 23 Absatz 2 des Straßenverkehrsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig eine ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze

G. v. 28.11.2016 BGBl. I S. 2722

Artikel 1 6. StVGuaÄndG Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

... nach den §§ 24a und 24c" durch die Wörter „nach den §§ 23 bis 24a und 24c" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ... 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten bei Ordnungswidrigkeiten nach den §§ 23 und 24 das Kraftfahrt-Bundesamt, soweit es für den Vollzug der bewehrten Vorschriften ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

G. v. 22.12.2008 BGBl. I S. 2965

Artikel 1 4. StVGÄndG Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

... von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen und Ausrüstungen zu erlassen." 2. § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Feilbieten nicht genehmigter Fahrzeuge, ... zu erlassen." 2. § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Feilbieten nicht genehmigter Fahrzeuge, Fahrzeugteile und Ausrüstungen (1) ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

G. v. 12.07.2021 BGBl. I S. 3091

Artikel 1 4. StVGuaÄndG Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

... 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 in Verbindung mit Absatz 3 Nummer 2" ersetzt. 10. § 23 wird aufgehoben. 11. § 24 wird wie folgt gefasst: „§ 24 ... § 26 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „ §§ 23 bis 24a und 24c" durch die Wörter „§ 24 Absatz 1, § 24a Absatz 1 bis 3 ... Absatz 6 wird folgender Absatz 7 angefügt: „(7) Ordnungswidrigkeiten nach § 23 in der bis zum Ablauf des 27. Juli 2021 geltenden Fassung können abweichend von § 4 ...

Artikel 11 4. StVGuaÄndG Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

... In Absatz 2 Nummer 7 werden die Wörter „sofern nicht schon eine Ordnungswidrigkeit nach § 23 des Straßenverkehrsgesetzes vorliegt," gestrichen. 2. In Anlage VIII werden in den Ziffern 2.3 und 2.4 jeweils ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung (EG-FGV)

Artikel 1 V. v. 21.04.2009 BGBl. I S. 872, 873; aufgehoben durch § 40 V. v. 03.02.2011 BGBl. I S. 126

§ 37 EG-FGV Ordnungswidrigkeiten

... veräußert oder in den Verkehr bringt. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 23 Absatz 2 des Straßenverkehrsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig eine ...

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)

neugefasst durch B. v. 28.09.1988 BGBl. I S. 1793; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679

§ 69a StVZO Ordnungswidrigkeiten (vom 01.06.2008)

... erwirbt oder verwendet, sofern nicht schon eine Ordnungswidrigkeit nach § 23 des Straßenverkehrsgesetzes vorliegt, 8. gegen eine Vorschrift des § 21a ...

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