Zitierungen von § 22 Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 KiföGFinG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KiföGFinG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 24 KiföGFinG Rückforderung von Bundesmitteln; Zinsen (vom 01.01.2017)
... Absatz 2 zu verzinsen und dem Bund zu erstatten. (2) Werden Mittel entgegen § 22 Absatz 3 zu früh angewiesen, so kann der Bund für die Zeit von der Auszahlung bis zur ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung
G. v. 23.06.2017 BGBl. I S. 1893
Artikel 1 KiföGFinGÄndG Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder
... haben, erhöht sich im Verhältnis der Zahl der Kinder unter sechs Jahren. § 22 Verfahren und Durchführung (1) Den Ländern obliegen die Regelung und ... sind nach Absatz 2 zu verzinsen und dem Bund zu erstatten. (2) Werden Mittel entgegen § 22 Absatz 3 zu früh angewiesen, so kann der Bund für die Zeit von der Auszahlung bis zur ...
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder und des Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetzes
G. v. 15.04.2020 BGBl. I S. 811
Artikel 1 KiföGFinGÄndG Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder
... Dezember 2019" durch die Angabe „31. Dezember 2020" ersetzt. 2. In § 22 Absatz 2 wird die Angabe „30. Juni 2022" durch die Angabe „30. Juni 2023" und die ...
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