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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 06.10.2018 aufgehoben
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Anhang VII - Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO)
V. v. 06.12.2008 BGBl. I S. 2450, 2868 (Nr. 59); aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398
Geltung ab 01.01.2009; FNA: 9502-21 Schiffssicherheit
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Geltung ab 01.01.2009; FNA: 9502-21 Schiffssicherheit
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Anhang VII Klassifikationsgesellschaften
(siehe Anlagenband zu BGBl. I 2008 Nr. 59 unter http://www.bgbl.de)
Text in der Fassung des Artikels 1 Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften V. v. 20. Dezember 2012 BGBl. I S. 2802 m.W.v. 1. Januar 2013
Frühere Fassungen von Anhang VII BinSchUO
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 01.01.2013 | Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften vom 20.12.2012 BGBl. I S. 2802 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von Anhang VII BinSchUO
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anhang VII BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchUO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 BinSchUO Geltungs- und Anwendungsbereich (vom 05.06.2014)
... auf der Bundeswasserstraße Rhein in Kraft gesetzt. --- 2) Die Anhänge I bis XII werden als Anlageband zu dieser Ausgabe des Bundesgesetzblattes ausgegeben. Abonnenten des ...
§ 5 BinSchUO Technische Zulassung (vom 04.06.2016)
... aus einer gültigen Bescheinigung einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft nach Anhang VII ergibt, dass das Fahrzeug ganz oder teilweise den technischen Vorschriften des Anhangs II oder XII ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
V. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2802
Artikel 1 1. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung
... Anhang XII dieser Verordnung in der vorstehend genannten Fassung auf die Anhänge II, V, VI, VII , IX und XI dieser Verordnung verweist, sind auch diese Anhänge in der in Satz 1 genannten ... wird wie folgt geändert: (siehe BGBl. I 2012 S. 2802, 2849) 19. Anhang VII wird wie folgt geändert: (siehe BGBl. I 2012 S. 2802, 2903) 20. Anhang ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes
G. v. 17.11.2015 BGBl. I S. 1946
Artikel 1 2. BinSchAufgGÄndG
... Transport und Verkehrswirtschaft und an die jeweilige deutsche Niederlassung der im Anhang VII der Anlage zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung aufgeführten ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8519/a157853.htm