Zitierungen von § 12 BinSchUO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchUO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2802

Artikel 1 1. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung

... in Betrieb genommen wird." 11. In § 18 Absatz 1 wird die Angabe „§ 12 " durch die Angabe „§ 13" ersetzt. 12. Nach § 19 wird ...

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728

Artikel 46 WSVZuAnpV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung

... Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt" ersetzt. 5. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Untersuchung von Amts wegen Die ... ersetzt. 5. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Untersuchung von Amts wegen Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt ...

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