Zitierungen von § 13 BinSchUO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchUO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 18 BinSchUO Weitergeltung bestehender Fahrtauglichkeitsbescheinigungen (vom 01.01.2013)

... Die Fahrtauglichkeitsbescheinigung wird nach Ablauf ihrer Gültigkeitsdauer nach den in § 13 vorgesehenen Bedingungen erneuert. (2) Für die Erneuerung der vor dem 30. Dezember ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Binnenschiffsuntersuchungseinführungsverordnung (BinSchUEV)

V. v. 19.12.2008 BGBl. I S. 2868, 2010 I 380; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398

Artikel 3 BinSchUEV Änderung von Rechtsvorschriften

... auf be- gründeten Antrag ohne vorausgehende Untersuchung § 13 Abs. 3 BinSchUO Anhang II § 2.09 Nr. 2 BinSchUO ...

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2802

Artikel 1 1. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung

... nach Maßgabe des Anhangs XIII gelten als gleichwertig." 8. Dem § 13 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Die Gültigkeitsdauer eines ... 11. In § 18 Absatz 1 wird die Angabe „§ 12" durch die Angabe „§ 13 " ersetzt. 12. Nach § 19 wird folgender § 19a eingefügt: ...

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728

Artikel 46 WSVZuAnpV Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung

... ersetzt. 3. In § 5 Absatz 1 Satz 1 und 2, § 10 Absatz 2 und 3 Satz 1, § 13 Absatz 1 und 4, §§ 14, 15 Absatz 1 Halbsatz 1 und Absatz 2, § 16 Absatz 1 Nummer 3, ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 30.05.2014 BGBl. I S. 610

Artikel 2 2. BinSchUOuaÄndV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

... auf be- gründeten Antrag ohne vorausgehende Untersuchung § 13 Abs. 3 BinSchUO Anhang II § 2.09 Nr. 2 BinSchUO ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8519/v157839.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben