§ 17 - Haushaltsgesetz 2009 (HG 2009 k.a.Abk.)

G. v. 21.12.2008 BGBl. I S. 2899 (Nr. 64); zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2290
Geltung ab 01.01.2009; FNA: 63-16 Bundeshaushalt

4 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 4 Vorschriften zitiert

Abschnitt 3 Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen

§ 16 ←

→ § 18

§ 17 Umwandlung von Planstellen und Stellen

§ 17 wird in 1 Vorschrift zitiert

Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, Planstellen in gleichwertige Stellen und Stellen in gleichwertige Planstellen umzuwandeln, soweit dafür ein unabweisbarer Bedarf besteht.

§ 16 ←

→ § 18

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Zitierungen von § 17 Haushaltsgesetz 2009

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 HG 2009 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HG 2009 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 23 HG 2009 Fortgeltung

... 2 Abs. 2 Satz 3 bis 5, Abs. 4, 5 und 8 sowie die §§ 3 bis 22 gelten bis zum Tage der Verkündung des Haushaltsgesetzes des folgenden Haushaltsjahres ...

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