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Zitierungen von § 5 Haushaltsgesetz 2009

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 HG 2009 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HG 2009 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 HG 2009 Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeit, Zweckbindung

... bei den mit ihrem vollen Sollansatz den flexibilisierten Ausgabenbereichen gemäß § 5 Abs. 2 Nr. 1 oder 2 zugeordneten Titeln zu, soweit es sich um Erstattungen und Beiträge ... Dritter handelt. (3) Für die Kapitel des Bundeshaushalts, auf die § 5 Abs. 2 bis 4 keine Anwendung findet, gilt: 1. Die obersten Bundesbehörden ...

§ 12 HG 2009 Rückzahlung, Titelverwechslung

... Zahlung, bei Doppelzahlungen oder Überzahlungen darf die Rückzahlung, soweit § 5 gilt, stets von der Ausgabe abgesetzt werden, im Übrigen nur, wenn die Bücher noch nicht ...

§ 23 HG 2009 Fortgeltung

... 2 Abs. 2 Satz 3 bis 5, Abs. 4, 5 und 8 sowie die §§ 3 bis 22 gelten bis zum Tage der Verkündung des Haushaltsgesetzes des folgenden Haushaltsjahres ...

Anhang HG 2009 Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2009 (vom 01.01.2009)

... und deren Fälligkeiten - Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG Teil II: Finanzierungsübersicht Teil III: Kreditfinanzierungsplan ... Gesamtplan - Teil I: Haushaltsübersicht Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG Epl. Bezeichnung ... zum Gesamtplan - Teil I: Haushaltsübersicht Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG ...

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Zitat in folgenden Normen

Nachtragshaushaltsgesetz 2009

G. v. 27.02.2009 BGBl. I S. 406

Anlage NHG 2009 Nachtrag Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2009

... und deren Fälligkeiten - Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG (unverändert) Teil II: Finanzierungsübersicht Teil III: ...

Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2009

G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2290

Anlage 2. NHG 2009 Zweiter Nachtrag zum Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2009

... und deren Fälligkeiten - Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG (unverändert) Teil II: Finanzierungsübersicht Teil III: ... zum Gesamtplan - Teil I: Haushaltsübersicht Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG ...

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