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Zitierungen von § 5 ROG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ROG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ROG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 15 ROG Raumverträglichkeitsprüfung (vom 28.09.2023)

... Stellen, die im Auftrag des Bundes tätig sind, sowie von Personen des Privatrechts nach § 5 Absatz 1 trifft die zuständige Raumordnungsbehörde die Entscheidung über die Einleitung der ...

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Zitat in folgenden Normen

Luftverkehrsgesetz (LuftVG)

neugefasst durch B. v. 10.05.2007 BGBl. I S. 698; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

§ 6 LuftVG (vom 29.07.2017)

... der Schutz vor Fluglärm angemessen berücksichtigt sind. Die §§ 4 und 5 des Raumordnungsgesetzes bleiben unberührt. Ist das in Aussicht genommene Gelände ungeeignet oder ...

§ 30 LuftVG (vom 29.12.2023)

... betroffen werden, angemessen zu berücksichtigen. Die §§ 4 und 5 des Raumordnungsgesetzes bleiben unberührt. Das Bundesministerium der Verteidigung kann von der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften (ROGÄndG)

G. v. 22.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 88

Artikel 1 ROGÄndG Änderung des Raumordnungsgesetzes

... Stellen, die im Auftrag des Bundes tätig sind, sowie von Personen des Privatrechts nach § 5 Absatz 1 trifft die zuständige Raumordnungsbehörde die Entscheidung über die Einleitung der ...

Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften

G. v. 23.05.2017 BGBl. I S. 1245

Artikel 1 RORÄndG Änderung des Raumordnungsgesetzes

... § 4 Bindungswirkung der Erfordernisse der Raumordnung § 5 Beschränkung der Bindungswirkung nach § 4 § 6 Ausnahmen und ... „Bindungswirkungen" durch das Wort „Bindungswirkung" ersetzt. 6. § 5 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 5 Beschränkung der Bindungswirkung nach § 4". b) In Absatz 1 werden die ...

Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen

G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2694

Artikel 5 InvBeG Änderung des Raumordnungsgesetzes

... Stellen, die im Auftrag des Bundes tätig sind, sowie von Personen des Privatrechts nach § 5 Absatz 1 trifft die für Raumordnung zuständige Landesbehörde die Entscheidung nach Satz 4 im ...

Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Bayern)

B. v. 30.08.2012 BGBl. I S. 1820

Bekanntmachung LRAbwBek

... vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986) - ohne § 4 Absatz 3 und § 5 sowie Abschnitt 3 a) Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG) vom 25. Juni ...

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