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Zitierungen von § 7 ROG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 ROG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ROG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 11 ROG Planerhaltung (vom 29.11.2017)
... waren oder in der Entscheidung berücksichtigt worden sind; 2. die Vorschriften des § 7 Absatz 5 und des § 9 Absatz 2 über die Begründung des Raumordnungsplans sowie seiner ... des Regionalplans herausstellt. (3) Für die Abwägung nach § 7 Abs. 2 ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Beschlussfassung über den Raumordnungsplan ...
§ 13 ROG Landesweite Raumordnungspläne, Regionalpläne und regionale Flächennutzungspläne (vom 29.11.2017)
... eines Plans nach Satz 1 Nummer 1 übernehmen; hierfür gelten die Absätze 5 und 6, § 7 Absatz 3, 4 und 8 sowie die §§ 9 und 10 entsprechend. Satz 1 Nummer 2 gilt nicht in den ... städtebaulichen Planungen sind entsprechend § 1 Absatz 3 in der Abwägung nach § 7 Absatz 2 zu berücksichtigen. (3) Ist eine Planung angesichts bestehender Verflechtungen, ... Flächennutzungsplans nach § 204 des Baugesetzbuchs übernehmen, wenn er den §§ 7 bis 13 dieses Gesetzes und den Vorschriften des Baugesetzbuchs entspricht (regionaler ... Im Plan nach Satz 1 sind sowohl die Festlegungen im Sinne des Absatzes 5 und des § 7 Absatz 3 und 4 als auch die Darstellungen im Sinne des § 5 des Baugesetzbuchs zu kennzeichnen; Ziele und ...
§ 27 ROG Anwendungsvorschrift für die Raumordnung in den Ländern (vom 29.11.2017)
...  (3) Am 29. November 2017 geltendes Landesrecht, das § 2 Absatz 2, die §§ 6 bis 12 oder die Vorschriften des Abschnitts 2 dieses Gesetzes ergänzt, sowie landesrechtliche ...
 
Zitat in folgenden Normen

Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
Artikel 1 G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2542; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 18.08.2021 BGBl. I S. 3908
§ 10 BNatSchG Landschaftsprogramme und Landschaftsrahmenpläne (vom 01.03.2022)
... und der Landschaftspflege sind, soweit sie raumbedeutsam sind, in der Abwägung nach § 7 Absatz 2 des Raumordnungsgesetzes zu berücksichtigen. (4) Landschaftsrahmenpläne und ...

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
neugefasst durch B. v. 18.03.2021 BGBl. I S. 540; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 10.09.2021 BGBl. I S. 4147
§ 2 UVPG Begriffsbestimmungen (vom 29.11.2017)
... wenn sich die Windkraftanlagen in derselben Konzentrationszone oder in einem Gebiet nach § 7 Absatz 3 des Raumordnungsgesetzes befinden. (6) Zulassungsentscheidungen im Sinne dieses Gesetzes sind 1. die ...

Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)
Artikel 1 G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212; zuletzt geändert durch Artikel 20 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436
§ 30 KrWG Abfallwirtschaftspläne (vom 03.07.2021)
... die Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung zu berücksichtigen. § 7 Absatz 4 des Raumordnungsgesetzes bleibt unberührt. (6) Die Abfallwirtschaftspläne enthalten mindestens ...

Verordnung über die Festsetzung des Naturschutzgebietes „Borkum Riffgrund" (NSGBRgV)
V. v. 22.09.2017 BGBl. I S. 3395
§ 5 NSGBRgV Zulässigkeit von bestimmten Projekten und Plänen
... geändert worden ist, erfolgt die Verträglichkeitsprüfung nach Maßgabe des § 7 Absatz 6 des Raumordnungsgesetzes . (7) Die Prüfung nach den Absätzen 1, 2, 4 und 5 obliegt der ...

Verordnung über die Festsetzung des Naturschutzgebietes „Doggerbank" (NSGDgbV)
V. v. 22.09.2017 BGBl. I S. 3400
§ 5 NSGDgbV Zulässigkeit von bestimmten Projekten und Plänen
... geändert worden ist, erfolgt die Verträglichkeitsprüfung nach Maßgabe des § 7 Absatz 6 des Raumordnungsgesetzes . (7) Die Prüfung nach den Absätzen 1, 2, 4 und 5 obliegt der ...

Verordnung über die Festsetzung des Naturschutzgebietes „Fehmarnbelt" (NSGFmbV)
V. v. 22.09.2017 BGBl. I S. 3405
§ 5 NSGFmbV Zulässigkeit von bestimmten Projekten und Plänen
... geändert worden ist, erfolgt die Verträglichkeitsprüfung nach Maßgabe des § 7 Absatz 6 des Raumordnungsgesetzes . (7) Die Prüfung nach den Absätzen 1, 2, 4 und 5 obliegt der ...

Verordnung über die Festsetzung des Naturschutzgebietes „Kadetrinne" (NSGKdrV)
V. v. 22.09.2017 BGBl. I S. 3410
§ 5 NSGKdrV Zulässigkeit von bestimmten Projekten und Plänen
... geändert worden ist, erfolgt die Verträglichkeitsprüfung nach Maßgabe des § 7 Absatz 6 des Raumordnungsgesetzes . (7) Die Prüfung nach den Absätzen 1, 2, 4 und 5 obliegt der ...

Verordnung über die Festsetzung des Naturschutzgebietes „Pommersche Bucht - Rönnebank" (NSGPBRV)
V. v. 22.09.2017 BGBl. I S. 3415
§ 9 NSGPBRV Zulässigkeit von bestimmten Projekten und Plänen
... geändert worden ist, erfolgt die Verträglichkeitsprüfung nach Maßgabe des § 7 Absatz 6 des Raumordnungsgesetzes . (7) Die Prüfung nach den Absätzen 1, 2, 4 und 5 obliegt der ...

Verordnung über die Festsetzung des Naturschutzgebietes „Sylter Außenriff - Östliche Deutsche Bucht" (NSGSylV)
V. v. 22.09.2017 BGBl. I S. 3423
§ 7 NSGSylV Zulässigkeit von bestimmten Projekten und Plänen
... geändert worden ist, erfolgt die Verträglichkeitsprüfung nach Maßgabe des § 7 Absatz 6 des Raumordnungsgesetzes . (7) Die Prüfung nach den Absätzen 1, 2, 4 und 5 obliegt der ...

Verordnung über die Raumordnung im Bund für einen länderübergreifenden Hochwasserschutz (BRPHV)
V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3712
Anlage BRPHV (zu § 1) Länderübergreifender Raumordnungsplan für den Hochwasserschutz
... zum Schutz von Meeresüberflutungen sind, sollen erhalten und, soweit dies gemäß § 7 Absatz 4 ROG möglich ist, räumlich gesichert werden. Neues Vorland für den Schutz vor ... § 7 WHG statt. Auch die Landes- und Regionalplanung sollte - über die Verpflichtung des § 7 Absatz 2 Satz 3 ROG hinaus, Raumordnungspläne benachbarter Planungsräume aufeinander abzustimmen - ... zum Schutz vor Meeresüberflutungen sind, sollen erhalten und, soweit dies gemäß § 7 Absatz 4 ROG möglich ist, räumlich gesichert werden. Neues Vorland für den Schutz vor ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften
G. v. 23.05.2017 BGBl. I S. 1245
Artikel 1 RORÄndG Änderung des Raumordnungsgesetzes
... der Bindungswirkung nach § 4 § 6 Ausnahmen und Zielabweichung § 7 Allgemeine Vorschriften über Raumordnungspläne § 8 Umweltprüfung ... § 3 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 wird die Angabe „( § 7 Abs. 2 )" gestrichen. b) In Nummer 3 wird die Angabe „(§ 7 Abs. 1 und 2)" ... „(§ 7 Abs. 2)" gestrichen. b) In Nummer 3 wird die Angabe „( § 7 Abs. 1 und 2 )" gestrichen. c) In Nummer 7 wird die Angabe „§§ 8" durch ... dem Wort „soll," die Angabe „nach § 4" eingefügt. 8. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... eines Plans nach Satz 1 Nummer 1 übernehmen; hierfür gelten die Absätze 5 und 6, § 7 Absatz 3, 4 und 8 sowie die §§ 9 und 10 entsprechend. Satz 1 Nummer 2 gilt nicht in den Ländern ... städtebaulichen Planungen sind entsprechend § 1 Absatz 3 in der Abwägung nach § 7 Absatz 2 zu berücksichtigen. (3) Ist eine Planung angesichts bestehender Verflechtungen, ... Flächennutzungsplans nach § 204 des Baugesetzbuchs übernehmen, wenn er den §§ 7 bis 13 dieses Gesetzes und den Vorschriften des Baugesetzbuchs entspricht (regionaler ... Im Plan nach Satz 1 sind sowohl die Festlegungen im Sinne des Absatzes 5 und des § 7 Absatz 3 und 4 als auch die Darstellungen im Sinne des § 5 des Baugesetzbuchs zu kennzeichnen; Ziele und ... § 6 Abs. 2" werden durch die Wörter „§ 2 Absatz 2, die §§ 6 bis 12" ersetzt, und nach dem Wort „Gebührenregelungen" werden die ...

Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung
G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2808, 2018 I 472
Artikel 2 UVPModG Änderung anderer Rechtsvorschriften (vom 29.07.2017)
... Wörter „§ 8 Absatz 7 des Raumordnungsgesetzes" durch die Wörter „ § 7 Absatz 3 des Raumordnungsgesetzes " ersetzt. (15) In § 9 Absatz 4 Satz 4 des Raumordnungsgesetzes, das zuletzt ...

Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Niedersachsen)
B. v. 07.12.2017 BGBl. I S. 3853
Bekanntmachung LRAbwBek
... Abweichung d) Tag des Inkrafttretens § 7 Absatz 1 Satz 3 des Raumordnungsgeset- zes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch ...... 29. November 2017 § 9 Absatz 1 in Verbindung mit § 7 Absatz 7 des Raumordnungsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch ... 29. November 2017 § 9 Absatz 2 in Verbindung mit § 7 Absatz 7 des Raumordnungsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch ...

Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Niedersachsen)
B. v. 20.08.2012 BGBl. I S. 1718
Bekanntmachung LRAbwBek
... 1. September 2012 § 10 Absatz 1 in Verbindung mit § 7 Absatz 7 des Raumordnungsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt ...

Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Niedersachsen)
B. v. 07.12.2017 BGBl. I S. 3853
Bekanntmachung LRAbwBek
... Abweichung d) Tag des Inkrafttretens § 7 Absatz 1 Satz 3 des Raumordnungsgeset- zes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch ...... 29. November 2017 § 9 Absatz 1 in Verbindung mit § 7 Absatz 7 des Raumordnungsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch ... 29. November 2017 § 9 Absatz 2 in Verbindung mit § 7 Absatz 7 des Raumordnungsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch ...

Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht (Schleswig-Holstein)
B. v. 23.11.2020 BGBl. I S. 2453
Bekanntmachung LRAbwBek
... 4. September 2020 § 9 Absatz 1 in Verbindung mit § 7 Absatz 7 des Raumordnungsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch ...