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§ 84 - Bundesbeamtengesetz (BBG)

Artikel 1 G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160 (Nr. 7); zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 389
Geltung ab 12.02.2009; FNA: 2030-2-30 Beamte

29 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 690 Vorschriften zitiert

Abschnitt 6 Rechtliche Stellung im Beamtenverhältnis

Unterabschnitt 1 Allgemeine Pflichten und Rechte

§ 83 ←

→ § 84a

§ 84 Jubiläumszuwendung

§ 84 wird in 4 Vorschriften zitiert

1Beamtinnen und Beamten wird bei Dienstjubiläen eine Zuwendung gewährt. 2Das Nähere regelt die Bundesregierung durch Rechtsverordnung.

§ 83 ←

→ § 84a

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Zitierungen von § 84 BBG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 84 BBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

Dienstjubiläumsverordnung (DJubV)

V. v. 18.12.2014 BGBl. I S. 2267; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 03.12.2015 BGBl. I S. 2163

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Zitat in folgenden Normen

Postpersonalrechtsgesetz (PostPersRG)

Artikel 4 G. v. 14.09.1994 BGBl. I S. 2325, 2353; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 389

§ 3 PostPersRG Dienstrechtliche Zuständigkeiten des Bundesministeriums der Finanzen (vom 07.07.2021)

... durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, nach Maßgabe des § 84 des Bundesbeamtengesetzes für die bei den Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten besondere Vorschriften ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)

G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842

Artikel 15 DNeuG Änderungen weiterer Vorschriften (vom 25.11.2010)

... 5 wird die Angabe „§ 80b des Bundesbeamtengesetzes" durch die Angabe „§ 84 des Bundesbeamtengesetzes" ersetzt. 4. § 4 wird wie folgt geändert: ...

Gesetz zur Änderung des Bundesbeamtengesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

G. v. 06.03.2015 BGBl. I S. 250

Artikel 1 BBesGuwDRÄndG Änderung des Bundesbeamtengesetzes

... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 84 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 84a Rückforderung zu viel ... Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit beträgt." 17. Nach § 84 wird folgender § 84a eingefügt: „§ 84a Rückforderung zu viel ...

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