Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Änderung § 55 BLV vom 23.08.2016

Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 55 BLV, alle Änderungen durch Artikel 1 2. BLVÄndV am 23. August 2016 und Änderungshistorie der BLV

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst? BLV abonnieren!

§ 55 BLV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 23.08.2016 geltenden Fassung
§ 55 BLV n.F. (neue Fassung)
in der am 23.08.2016 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 15.08.2016 BGBl. I S. 1981
(heute geltende Fassung) 

(Text alte Fassung) nächste Änderung

§ 55 Übergangsregelung zu § 27 und § 50 Absatz 2


(Text neue Fassung)

§ 55 Übergangsregelung zu § 27


vorherige Änderung

(1) Auf Beamtinnen und Beamte, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung die Voraussetzungen des § 27 Absatz 1 Nummer 1 und 2 erfüllen, ist § 27 Absatz 1 Nummer 3 bis zum 31. Dezember 2015 mit der Maßgabe anzuwenden, dass anstelle der letzten zwei Beurteilungen eine Anlassbeurteilung erstellt werden kann.

(2) Abweichend von § 50 Absatz 2 können die Beurteilungsrichtlinien bis zum 31. Dezember 2011 die in § 41a der Bundeslaufbahnverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juli 2002 (BGBl. I S. 2459, 2671), die zuletzt durch Artikel 15 Absatz 28 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) geändert worden ist, angegebenen Richtwerte vorsehen.




Auf Beamtinnen und Beamte, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung die Voraussetzungen des § 27 Absatz 1 Nummer 1 und 2 erfüllen, ist § 27 Absatz 1 Nummer 3 bis zum 31. Dezember 2019 mit der Maßgabe anzuwenden, dass anstelle der letzten zwei Beurteilungen eine Anlassbeurteilung erstellt werden kann.

(heute geltende Fassung) 

Anzeige