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Zitierungen von § 4 MuSchEltZV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 MuSchEltZV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MuSchEltZV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 MuSchEltZV Allgemeines (vom 01.01.2018)
... Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts gelten die §§ 2 bis ...
§ 8 MuSchEltZV Entlassung während der Elternzeit (vom 16.02.2018)
... die Entlassung ausnahmsweise für zulässig erklären. (3) § 4 Absatz 3 gilt ...
 
Zitat in folgenden Normen

Verordnung zur Änderung der Mutterschutz- und Elternzeitverordnung
V. v. 09.02.2018 BGBl. I S. 198
Artikel 2 MuSchEltZVÄndV Inkrafttreten
... tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 mit Wirkung vom 1. Januar 2018 in Kraft. (2) § 4 Absatz 2 und 3 sowie § 8 Absatz 2 und 3 treten am Tag nach der Verkündung in ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Beamtinnen und Beamte des Bundes und Soldatinnen und Soldaten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
G. v. 19.10.2016 BGBl. I S. 2362
Artikel 9 BPflRÄndG Änderung der Mutterschutz- und Elternzeitverordnung
... (BGBl. I S. 2325) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 4 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Sie kann diese Befugnis auf ...

Verordnung zur Änderung der Mutterschutz- und Elternzeitverordnung
V. v. 09.02.2018 BGBl. I S. 198
Artikel 1 MuSchEltZVÄndV Änderung der Mutterschutz- und Elternzeitverordnung
... Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts gelten die §§ 2 bis 5. § 2 Anwendung des Mutterschutzgesetzes (1) Die folgenden ... letzten drei Monate vor Beginn des Monats, in dem die Schwangerschaft eingetreten ist. § 4 Entlassung während der Schwangerschaft, nach einer Fehlgeburt und nach der Entbindung ... die Entlassung ausnahmsweise für zulässig erklären. (3) § 4 Absatz 3 gilt entsprechend." 5. § 11 wird wie folgt ...