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Zitierungen von § 5 BBhV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BBhV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 46 BBhV Bemessung der Beihilfe (vom 01.04.2024)
... nach § 53 Absatz 4 Nummer 2 und 2a des Bundesbesoldungsgesetzes beziehen. § 5 Absatz 6 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. Satz 2 ist nur dann anzuwenden, wenn einer beihilfeberechtigten ... und Hochschullehrer beträgt 70 Prozent, wenn ihnen sonst auf Grund einer nach § 5 nachrangigen Beihilfeberechtigung ein Bemessungssatz von 70 Prozent zustände. (4) ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 24.07.2018 BGBl. I S. 1232
Artikel 1 8. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (vom 31.07.2018)
... Dauer des abgeleisteten Dienstes, insgesamt höchstens zwölf Monate." 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 1 wird das Wort ...
Erste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 17.12.2009 BGBl. I S. 3922
Artikel 1 1. BBhVÄndV
... unberührt, wenn dieser nicht länger als einen Monat dauert." 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ... § 46 Absatz 3 Satz 2 werden folgende Sätze eingefügt: „§ 5 Absatz 4 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. Satz 2 ist nur dann anzuwenden, wenn einer oder einem ...
Fünfte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 18.07.2014 BGBl. I S. 1154
Artikel 1 5. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... nach § 53 Absatz 4 Nummer 2 und 2a" ersetzt. 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: ... Absatz 1 überschreitet, aber bis zum 13. Februar 2009 unter der Einkommensgrenze nach § 5 Absatz 4 Nummer 3 der Beihilfevorschriften lag, ist bis zur erstmaligen Überschreitung dieser ... 3 der Beihilfevorschriften lag, ist bis zur erstmaligen Überschreitung dieser Grenze § 5 Absatz 4 der Beihilfevorschriften weiter anzuwenden." c) Absatz 3 wird wie folgt ...
Neunte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 01.12.2020 BGBl. I S. 2713, 2021 I 343
Artikel 1 9. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (vom 01.01.2021)
... beihilfeberechtigter Personen sind berücksichtigungsfähig." 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden nach dem Wort ...
Siebte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 25.10.2016 BGBl. I S. 2403
Artikel 1 7. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... sowie § 10 Absatz 4 und 6 des Postpersonalrechtsgesetzes." 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 3 wird folgender Absatz 4 ...
Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92
Artikel 1 10. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... Personen mit einem erhöhten familiären Darmkrebsrisiko". 2. Dem § 5 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Die Beihilfeberechtigung aus einem neuen ... Heimat" ersetzt. 41. In § 46 Absatz 3 Satz 3 werden die Wörter „ § 5 Absatz 5 Satz 2 bis 4" durch die Wörter „§ 5 Absatz 6 Satz 2 bis 4" ersetzt. ... 3 werden die Wörter „§ 5 Absatz 5 Satz 2 bis 4" durch die Wörter „ § 5 Absatz 6 Satz 2 bis 4" ersetzt. 42. § 47 wird wie folgt geändert: a) Absatz ...
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