Zitierungen von § 40 BBhV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 BBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7 BBhV Verweisungen auf das Sozialgesetzbuch
... Dies gilt insbesondere für die §§ 22 und 27 Abs. 1 Satz 2, §§ 30 und 40 Abs. 1, § 41 Abs. 1, § 43 Abs. 1 und § 50 Abs. 1 Satz 4. Im Übrigen gelten die ...
§ 28 BBhV Familien- und Haushaltshilfe (vom 01.04.2024)
... 26, 26a und 32 Absatz 1, §§ 34 und 35 Absatz 1 Nummer 1 bis 5, §§ 39 und 40 Absatz 2 ) nicht weiterführen kann oder verstorben ist, 2. im Haushalt mindestens eine ...
Anlage 9 BBhV (zu § 23 Absatz 1) Höchstbeträge für beihilfefähige Aufwendungen für Heilmittel (vom 01.04.2024)
... nach Abschnitt 1 Nummer 21 sind gesondert beihilfefähig, sofern sie nicht bereits von § 40 Absatz 1 umfasst sind. 2. Aufwendungen für Palliativversorgung werden als ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Achte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 24.07.2018 BGBl. I S. 1232
Anhang 1 8. BBhVÄndV zu Artikel 1 Nummer 51
... nach Abschnitt 1 Nummer 21 sind gesondert beihilfefähig, sofern sie nicht bereits von § 40 Absatz 1 umfasst sind. 2. Aufwendungen für Palliativversorgung werden als ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Achte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 24.07.2018 BGBl. I S. 1232
Artikel 1 8. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (vom 31.07.2018)
... die Angabe „§ 38" durch die Angabe „§ 38a" ersetzt. 32. § 40 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ...

Erste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 17.12.2009 BGBl. I S. 3922
Artikel 1 1. BBhVÄndV
... erheblicher Pflegebedürftigkeit zurückgestuft wurde." 17. In § 40 Absatz 2 werden die Wörter „möglich ist" durch die Wörter ...

Fünfte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 18.07.2014 BGBl. I S. 1154
Artikel 1 5. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... 26 und 32 Absatz 1, §§ 34 und 35 Absatz 1 Nummer 1 bis 5, §§ 39 und 40 Absatz 2) nicht weiterführen kann oder verstorben ist,". bb) Nummer 2 wird ...

Neunte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 01.12.2020 BGBl. I S. 2713, 2021 I 343
Artikel 1 9. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (vom 01.01.2021)
... 26a Behandlung in nicht zugelassenen Krankenhäusern". f) Nach der Angabe zu § 40 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 40a Gesundheitliche ... nach Teil 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch erbracht werden." 30. § 40 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 wird das Wort ... durch das Wort „palliativpflegerischer" ersetzt. 31. Nach § 40 wird folgender § 40a eingefügt: „§ 40a Gesundheitliche ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 27.05.2015 BGBl. I S. 842
Artikel 1 6. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... Wörter „bleiben unberücksichtigt" eingefügt. 19. Dem § 40 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Der Bund beteiligt sich an den ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 25.10.2016 BGBl. I S. 2403
Artikel 1 7. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... 26, 26a und 32 Absatz 1, §§ 34 und 35 Absatz 1 Nummer 1 bis 5, §§ 39 und 40 Absatz 2) nicht weiterführen kann oder verstorben ist, 2. im Haushalt mindestens ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92
Artikel 1 10. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... § 38f Satz 2,". d) Die bisherige Nummer 7 wird Nummer 8. 35. In § 40 Absatz 3 Satz 3 werden die Wörter „Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat" durch ...


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