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Zitierungen von Anlage 5 BBhV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 BBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 26a BBhV Behandlung in nicht zugelassenen Krankenhäusern (vom 01.04.2024)
... ausgewiesenen Beträgen und c) ergänzende Tagesentgelte nach Anlage 5 des PEPP-Entgeltkatalogs bei Anwendung des pauschalen Basisentgeltwertes von 300 Euro;  ...
 
Zitat in folgenden Normen

Dritte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 08.09.2012 BGBl. I S. 1935
Anhang 3. BBhVÄndV zu Artikel 1 Nummer 36
... des vorderen Augenabschnittes. Anlage 5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) Arzneimittel, die überwiegend der Erhöhung der ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 27.05.2015 BGBl. I S. 842
Anhang 2 6. BBhVÄndV zu Artikel 1 Nummer 29
...  5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) Arzneimittel, die überwiegend der Erhöhung der ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Achte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 24.07.2018 BGBl. I S. 1232
Artikel 1 8. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (vom 31.07.2018)
... j) Die bisherigen Nummern 11.13 bis 11.17 werden die Nummern 11.14 bis 11.18. 48. In Anlage 5 Abschnitt 3 wird in der Zeile zum Wirkstoff G 04 BE 08 Tadalafil in der linken Spalte im Klammerzusatz das ...

Dritte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 08.09.2012 BGBl. I S. 1935
Artikel 1 3. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
...  Anlage 4 (zu § 22 Absatz 1) Beihilfefähige Medizinprodukte Anlage 5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) Arzneimittel, die überwiegend der Erhöhung der ... 2 nicht übersteigen." c) In Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „Anlage 5 " durch die Angabe „Anlage 11" ersetzt. d) Folgende Absätze 6 und ... 1. Arzneimittel, die überwiegend der Erhöhung der Lebensqualität dienen (Anlage 5 ), es sei denn, dass im Einzelfall nicht der in Anlage 5 genannte Zweck, sondern die Behandlung ... der Lebensqualität dienen (Anlage 5), es sei denn, dass im Einzelfall nicht der in Anlage 5 genannte Zweck, sondern die Behandlung einer anderen Körperfunktionsstörung im ... Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 2 wird die Angabe „Anlage 5 " durch die Angabe „Anlage 11" ersetzt. bb) Satz 3 wird gestrichen. ... 12" ersetzt. c) In Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „Anlage 5 oder 6" durch die Wörter „Anlage 11 oder 12" ersetzt. 17. § ...

Fünfte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 18.07.2014 BGBl. I S. 1154
Artikel 1 5. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... 18.2 und 19.1 wird jeweils die Angabe „®" gestrichen. 53. In Anlage 5 wird im Abschnitt Verbesserung des Haarwuchses unter der Spalte Wirkstoff in Zeile 7 das Wort ...

Neunte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 01.12.2020 BGBl. I S. 2713, 2021 I 343
Artikel 1 9. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (vom 01.01.2021)
... ausgewiesenen Beträgen und c) ergänzende Tagesentgelte nach Anlage 5 des PEPP-Entgeltkatalogs bei Anwendung des pauschalen Basisentgeltwertes von 300 Euro;  ... 4 erhält die aus dem Anhang 2 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 46. Anlage 5 erhält die aus dem Anhang 3 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 47. Anlage ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 27.05.2015 BGBl. I S. 842
Artikel 1 6. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
...  28. Anlage 4 erhält die aus Anhang 1 ersichtliche Fassung. 29. Anlage 5 erhält die aus Anhang 2 ersichtliche Fassung. 30. Anlage 7 erhält die aus ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 25.10.2016 BGBl. I S. 2403
Artikel 1 7. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... erhält die aus dem Anhang 1 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 40. Anlage 5 wird wie folgt geändert: a) Abschnitt 1 wird wie folgt geändert:  ...

Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92
Artikel 1 10. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... „(zu § 6 Absatz 5 Satz 4)" ersetzt. i) Die Angaben zu den Anlagen 4 bis 6 werden wie folgt gefasst: „Anlage 4 (weggefallen) Anlage 5 ... Anlagen 4 bis 6 werden wie folgt gefasst: „Anlage 4 (weggefallen) Anlage 5 (weggefallen) Anlage 6 (weggefallen)". j) Die Angabe zu Anlage 14a wird ... werden." bb) Die bisherige Nummer 3 wird Nummer 4. 54. Die Anlagen 4 bis 6 werden aufgehoben. 55. Anlage 9 wird wie folgt geändert: a) ...