Zitierungen von § 3a ZuInvG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3a ZuInvG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZuInvG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 ZuInvG Verwaltungsvereinbarung (vom 06.03.2009)
... werden durch Verwaltungsvereinbarung geregelt. Soweit die Verwaltungsvereinbarung auf § 3a Bezug nimmt, ist § 3 Absatz 3 maßgebend. Die Inanspruchnahme der Finanzhilfen nach ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung
G. v. 16.07.2009 BGBl. I S. 1959
Artikel 18 BürgEntlG-KV Änderung des Zukunftsinvestitionsgesetzes
... regelt auch die konkreten Anforderungen an die Zusätzlichkeit im Sinne von § 3a ...
Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates und zur Übertragung der fortzuführenden Aufgaben auf den Stabilitätsrat sowie zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 27.05.2010 BGBl. I S. 671
Artikel 3b StabRuaÄndG Änderung des Zukunftsinvestitionsgesetzes
... der geförderten Maßnahmen muss vorhabenbezogen gegeben sein." 2. § 3a wird aufgehoben. 3. In § 7 Absatz 1 wird im Satz 1 die Angabe „§ ... 3a wird aufgehoben. 3. In § 7 Absatz 1 wird im Satz 1 die Angabe „§ 3a " durch die Angabe „§ 3 Absatz 3" ersetzt. 4. § 8 wird wie ... werden durch Verwaltungsvereinbarung geregelt. Soweit die Verwaltungsvereinbarung auf § 3a Bezug nimmt, ist § 3 Absatz 3 maßgebend. Die Inanspruchnahme der Finanzhilfen nach ...
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