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§ 11 - Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds" (ITFG)

Artikel 6 G. v. 02.03.2009 BGBl. I S. 416, 417 (Nr. 11); zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 30.09.2025 BGBl. 2025 I Nr. 231
Geltung ab 06.03.2009; FNA: 707-24 Wirtschaftsförderung
5 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 10 Vorschriften zitiert
§ 10 ←
→ Anlage

§ 11 Auflösung



Das Sondervermögen wird mit Tilgung seiner Verbindlichkeiten aufgelöst. Die Auflösung ist im Bundesanzeiger bekannt zu geben. Ein verbleibendes Vermögen fällt dem Bund zu.

§ 10 ←
Inhaltsverzeichnis
→ Anlage

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