Artikel 7 - Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland (StabSiG k.a.Abk.)

G. v. 02.03.2009 BGBl. I S. 416 (Nr. 11); Geltung ab 06.03.2009, abweichend siehe Artikel 19

21 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 15 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 8

Artikel 7 Gesetz zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder

Artikel 7 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 6. März 2009 ZuInvG

(gesamter Text siehe Zukunftsinvestitionsgesetz - ZuInvG)

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Zitierungen von Artikel 7 Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 7 StabSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StabSiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 2 BvF 1/09 - (zu § 6a Satz 1, 3 und 4 des Zukunftsinvestitionsgesetzes)

B. v. 08.10.2010 BGBl. I S. 1401

Entscheidung BVerfGE20100907

... der Kommunen und Länder (Zukunftsinvestitionsgesetz - ZuInvG), erlassen als Artikel 7 des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 2. ...

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