Tools:
Update via:
Zitierungen von § 6 NotrufV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 NotrufV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
NotrufV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 NotrufV Notrufverbindungen (vom 01.12.2021)
... und Zuverlässigkeit der Standortfeststellung werden in der Technischen Richtlinie nach § 6 unter Berücksichtigung technologischer Gegebenheiten und des Stands der Technik ... Verfahren für die Übermittlung dieser Daten werden in der Technischen Richtlinie nach § 6 festgelegt. (5) Der Telefondiensteanbieter, in dessen Bereich die ...
§ 7 NotrufV Übergangsvorschriften (vom 01.12.2021)
... bis zum 31. Dezember des dritten Jahres, das auf das Inkrafttreten der Technischen Richtlinie nach § 6 folgt, neu eingerichtet werden. Zu diesem Zeitpunkt bestehende Notrufanschlüsse ... 1 Satz 2 erster Halbsatz kann die Bundesnetzagentur im Vorgriff auf die Technische Richtlinie nach § 6 ein vorläufiges Verfahren bereitstellen. (5) (aufgehoben) (6) ... von § 4 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 ist es bis zum Ablauf des in der Technischen Richtlinie nach § 6 festzulegenden Übergangszeitraums für die Umsetzung von auf internationalen Standards ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045
Artikel 44 TKMoG Änderung der Verordnung über Notrufverbindungen
... das Wort „Teilnehmer" durch das Wort „Endnutzer" ersetzt. 4. In § 6 Satz 1 wird die Angabe „§ 108 Absatz 4" durch die Angabe „§ 164 Absatz 6" ...
Verordnung zur Änderung der Verordnung über Notrufverbindungen
V. v. 26.11.2012 BGBl. I S. 2347
Artikel 1 NotrufVÄndV
... an die jeweilige Notrufabfragestelle zu übermitteln." 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „§ 4 ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8662/v160210.htm