§ 6 - Melamin-Lebensmittel-Einfuhrverbotsverordnung (MelaminEFVV k.a.Abk.)

V. v. 11.03.2009 BGBl. I S. 493 (Nr. 13); aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 30.11.2011 BGBl. I S. 2399
Geltung ab 18.03.2009; FNA: 2125-44-10 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände

3 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

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§ 6 Inkrafttreten; Aufheben von Vorschriften

(1) Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

(2) Die Melamin-Lebensmittel-Futtermittel-Einfuhrverbotsverordnung vom 30. September 2008 (eBAnz AT115 2008 V1), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 12. Dezember 2008 (eBAnz AT148 2008 V1, AT151 2008 V1) geändert worden ist, wird aufgehoben.

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*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 17. März 2009.

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