Zitierungen von § 17 InhKontrollV

... oder Geschäftsleitung im Inland müssen im Formular nach § 6 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1 den Namen und die Anschrift eines Empfangsbevollmächtigten im Inland angeben. Die ...

... zeitlichen Verfügbarkeit (siehe BGBl. 2022 I S. 2695 ff.) Anlage 7 (zu § 17 Absatz 1 ) Formular - Aufgabe-Verringerung IAV (siehe BGBl. 2022 I S. 2711 ...

...  1. In der Überschrift wird die Angabe „§ 104" durch die Angabe „ § 17 " ersetzt. 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 5 wird ... Wörter „§ 104 Absatz 1, 1b Satz 7 und Absatz 3" durch die Wörter „ § 17 Absatz 1 und 2 sowie § 18 Absatz 3 Satz 4" ersetzt. c) In Absatz 3 Satz 1 und 2 wird ... Wörter „§ 104 Absatz 1 Satz 2 letzter Halbsatz" durch die Wörter „ § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 zweiter Teilsatz" ersetzt. 6. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz ... 104 Absatz 1 Satz 7 in Verbindung mit Absatz 1a Satz 1" durch die Wörter „ § 17 Absatz 3 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1" ersetzt. bb) In Satz 3 wird das Wort „Absichtsanzeigen" durch ... die Wörter „§ 104 Absatz 1 Satz 1 oder Satz 6" durch die Wörter „ § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder 2" ersetzt. dd) Folgender Satz wird angefügt:  ... Wort „Anzeige" und die Angabe „§ 104 Absatz 1a" durch die Angabe „ § 17 Absatz 4" ersetzt. bb) In Satz 2 werden die Wörter „nicht mehr ... werden die Wörter „§ 104 Absatz 1a Satz 3 bis 9" durch die Wörter „ § 17 Absatz 4 Satz 3 bis 9" ersetzt. b) Absatz 2 wird durch die folgenden Absätze 2 bis 9 ... werden das Semikolon und das Wort „Übergangsvorschrift" gestrichen. 22. § 17 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ...