Tools:
Update via:
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis StrlSchV > § 91 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 01.11.2011
Änderung § 91 StrlSchV vom 01.11.2011
Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 1 StrlSchRÄndV am 1. November 2011 und Änderungshistorie der StrlSchVHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Änderung verpasst?
| § 91 StrlSchV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.11.2011 geltenden Fassung | § 91 StrlSchV n.F. (neue Fassung) in der am 01.11.2011 geltenden Fassung durch Artikel 1 V. v. 04.10.2011 BGBl. I S. 2000 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 91 Deckungsvorsorge im Falle klinischer Prüfungen | |
| (Text alte Fassung) Die Regelungen des § 24 Abs. 1 Nr. 5 dieser Verordnung gelten nicht, soweit die Vorgaben der Atomrechtlichen Deckungsvorsorge-Verordnung durch die Vorsorge zur Erfüllung gesetzlicher Schadenersatzverpflichtungen nach den entsprechenden Vorschriften des Arzneimittelgesetzes oder des Medizinproduktegesetzes dem Grund und der Höhe nach erfüllt sind. | (Text neue Fassung) 1 Die Vorsorge zur Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen ist für einen Zeitraum von zehn Jahren nach Beendigung des Forschungsvorhabens zu treffen. 2 Die Regelungen des § 24 Absatz 1 Nummer 10 dieser Verordnung gelten nicht, soweit die Vorgaben der Atomrechtlichen Deckungsvorsorge-Verordnung durch die Vorsorge zur Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen nach den entsprechenden Vorschriften des Arzneimittelgesetzes oder des Medizinproduktegesetzes dem Grund und der Höhe nach erfüllt sind. 3 Im Fall einer Genehmigung nach § 24 Absatz 2 bedarf es keiner Deckungsvorsorge, die über die Probandenversicherung nach dem Arzneimittelgesetz oder nach dem Medizinproduktegesetz hinausgeht. |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/871/al29926-0.htm